Robert H. Serry, der für den
Friedensprozess im Nahen Osten zuständige Sonderkoordinator der
Vereinten Nationen, erklärte heute vor fast 200 Zuhörern an der
Universität Tel Aviv, dass die Zweistaatenlösung vor dem Ende stehe,
sollte der Friedensprozess innerhalb der kommenden Monate nicht
abgeschlossen sein.
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Wenn der Friedensprozess nicht in Kürze fortgesetzt wird, werde
sich der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas an die UN wenden,
was für Israel negative Konsequenzen zur Folge hätte, erklärte er im
Rahmen einer von OneVoice Israel [http://www.onevoice.org.il/]
gesponserten Veranstaltung.
Unmittelbar vor dem Besuch des US-Präsidenten Barack Obama in der
Region erklärte Serry, dass die internationale Gemeinschaft einen von
den Vereinigten Staaten angeführten Prozess unterstützen und dem
Nahost-Quartett so einen Teil seiner verlorenen Relevanz zurückgeben
müsse. Obwohl der palästinensische Premierminister Salam Fayyad nach
Annapolis Fortschritte beim Aufbau eines palästinensischen Staates
gemacht habe, betrachte er dies nun als bedeutungslosen Erfolg,
ergänzte er.
Auf Grundlage seiner Erfahrungen im Umgang mit der jüngst zur
Justizministerin ernannten israelischen Außenministerin Tzipi Livini
und angesichts ihres Engagements für eine Zweistaatenlösung sieht
Serry die Chance auf ernsthaft geführte Verhandlungen.
Serry sprach auch darüber, was Israel zur Wiederaufnahme des
Friedensprozesses zu tun und zu unterlassen habe. Zu unterlassen
seien Vorstöße der israelischen Streitkräfte (IDF) in der Zone A,
Hauszerstörungen sowie die Siedlungsexpansion. Einzuhalten seien
hingegen die Verpflichtungen Israels, welche zur Erreichung einer
echten Zweistaatenlösung im Oslo-Abkommen vorgesehen sind. Serry
ergänzte, dass Verhandlungen aussichtslos wären, sollten diese nicht
befolgt werden.
Gaza war ebenfalls Gesprächsthema. Serry erklärte, dass es keine
„Dreistaatenlösung“ geben könne, auch wenn noch Hoffnung besteht. Er
argumentierte, dass die Eskalation von Gewalt im vergangenen November
mit dem scheinbar sehr stabilen Waffenstillstand und der Hilfe der
ägyptischen Regierung gestoppt werden konnte, welche die
Zweistaatenlösung begrüßt.
Serry erklärte den Zuhörern, dass die innerpalästinensische
Aussöhnung zwischen den regierenden Gruppierungen Fatah und Hamas
auch Gegenstand der palästinensischen Verhandlungen mit Israel sein
müssen.
„Auf Basis der Zweistaatenlösung werden wir eine Aussöhnung
unterstützen, die es richtig anzugehen gilt“, so Serry weiter.
„Israel wird nicht in der Lage sein, sein großes Potenzial
auszuschöpfen und eine Rolle in der UN zu spielen, solange der
Konflikt nicht gelöst ist. Stattdessen fürchte ich, dass Israel unter
zunehmender Isolation leiden wird.“
OneVoice [http://www.onevoicemovement.org/] verfolgt das Ziel, den
Stimmen gewöhnlicher Israelis und Palästinenser mehr Gewicht zu
verleihen und ihre gewählten Vertreter zu einer Zweistaatenlösung zu
bewegen. Die Bewegung bemüht sich um Konsensbildung und arbeitet am
Aufbau einer humanen Infrastruktur. Diese soll Menschen dazu
ermutigen, ihre politische Führung in die Pflicht zu nehmen, damit
sie sich für die Umsetzung eines ausgehandelten, umfassenden und
dauerhaften Abkommens über das Ende der Besetzung einsetzt. Dieses
Abkommen muss Sicherheit und Frieden für beide Seiten garantieren und
Probleme hinsichtlich des endgültigen Status in Übereinstimmung mit
internationalen Gesetzen und bisherigen bilateralen Übereinkommen
lösen. OneVoice konzentriert sich auf bürgerliches Engagement, die
Ausbildung von Nachwuchsführungskräften und Kampagnen zur
Sensibilisierung der Öffentlichkeit, um es der Basisbewegung zu
ermöglichen, von ihren Rechten Gebrauch zu machen und ihrer
Verantwortung nachzukommen, Veränderungen herbeizuführen und eine
friedliche Zukunft einzufordern.
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