Die Bundesministerin für Bildung und Forschung,
Annette Schavan, hat am Samstag eine Initiative vorgestellt, die
Kompetenzen des Bundes im Wissenschaftsbereich zu erweitern. Hierzu
erklären der bildungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und der zuständige
Berichterstatter Marcus Weinberg:
„Wir wollen Planungssicherheit für unsere Hochschulen. Deshalb
wollen wir schon jetzt die Weichen für die Zeit nach Hochschulpakt
und Exzellenzinitiative stellen. Der Bund soll sich nicht nur in
Projekten an Hochschulen, sondern auch langfristig bei der Förderung
von Hochschulen engagieren können. Mehr Engagement des Bundes darf
aber nicht dazu führen, dass sich die Länder zurückziehen. Wir wollen
noch mehr Kooperation zwischen Bund und Ländern, zwischen
universitärer und außeruniversitärer Forschung. Deshalb haben wir
parallel den Wissenschaftsrat beauftragt, sich grundsätzlich über die
Zukunft des Wissenschaftssystems in Deutschland Gedanken zu machen.
Daher begrüßen wir die Initiative der Ministerin. Sie liegt ganz auf
unserer Linie.
Wir stehen zur Kulturhoheit der Länder. Wir erwarten aber, dass
sich die Länder schneller als bisher über Bildungsstandards in
Staatsverträgen verständigen. Wir begrüßen daher die Initiativen
unionsgeführter Länder für ein abgestimmtes Abitur. Schulen stehen
vor großen Herausforderungen. Wir sind bereit zu helfen. Ein größeres
Engagement des Bundes muss jedoch Mehrwert für Eltern, Lehrer und
Schüler bringen. Daher müssen alle Akteure an einen Tisch, um die
konkreten Aufgaben zu bestimmen und zu lösen. Dem Ziel entsprechend
muss eine solche Kommission von Bundestag und Bundesrat eingesetzt
werden.“
Pressekontakt:
CDU/CSU – Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de