Gestern wurde das deutsche Feldlager in Kundus
offiziell in afghanische Hände übergeben. Dazu erklärt der
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas
Schockenhoff:
„Die Übergabe des Feldlagers in Kundus in afghanische Hände zeigt:
In Afghanistan wird der verantwortungsvolle Abzug der Bundeswehr
Realität. Wir können den ISAF-Einsatz im nächsten Jahr beenden.
Unsere Bundeswehr hat in Afghanistan unter Lebensgefahr unsere
Sicherheit verteidigt. Der internationale Terrorismus hat nun in
Afghanistan keinen Rückzugsraum mehr. Wir sind unseren Soldatinnen
und Soldaten zu großer Dankbarkeit verpflichtet. Wir gedenken der
Gefallenen und allen Opfern.
Die von Deutschland mit großem Einsatz betriebene Ausbildung
afghanischer Sicherheitskräfte hat die schrittweise Übernahme der
Sicherheitsverantwortung durch afghanische Kräfte mit ermöglicht. Es
war eine beeindruckende Leistung der deutschen Soldaten und
Polizisten, eine neue afghanische Armee und belastbare
Polizeistrukturen mit aufzubauen.
Die afghanischen Sicherheitskräfte werden aber auch über 2014
hinaus Ausbildung, Beratung und Unterstützung brauchen. Die
CDU/CSU-Fraktion unterstützt daher die Bemühungen für eine neue
internationale Ausbildungs-, Beratungs- und Unterstützungsmission
nach 2014 auf Grundlage eines neuen UN-Mandats. Deutschland sollte
sich daran beteiligen.
Die Afghanen haben auch wegen des Einsatzes unserer
Entwicklungshelfer derzeit so gute Voraussetzungen wie nie zuvor.
Auch nach dem Ende des ISAF-Einsatzes bleibt die CDU/CSU-Fraktion den
Menschen in Afghanistan verpflichtet. Ohne weitere Entwicklung wird
es keine dauerhafte selbsttragende Sicherheit in Afghanistan geben.
Unser Engagement wird sich in der Transformationsdekade bis 2024 noch
mehr auf die zivile Hilfe konzentrieren.“
Hintergrund:
Die CDU/CSU hat in der vergangenen Wahlperiode intensiv die
Entwicklungen in Afghanistan und den Strategiewechsel begleitet, etwa
durch zwei große Kongresse, und wichtige Anstöße, zum Beispiel die
Vorlage eines Fortschrittsberichts durch die Bundesregierung,
gegeben. In der neuen Legislaturperiode steht nun der Abzug der
Bundeswehr und unser Engagement über 2014 hinaus im Mittelpunkt.
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