Schwäbische Zeitung: De Maizière, der gestutzte Hoffnungsträger – Leitartikel

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Die Bundeswehr müsse dringend moderne
Ausrüstung mit vertretbarem finanziellen Aufwand beschaffen können,
hatte der damals neue Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière
am 18. Mai 2011 bei seiner Grundsatzrede zur Neuausrichtung der
Bundeswehr gefordert.

Zwei Jahre später steht derselbe de Maizière in genau dieser Frage
vor einem Scherbenhaufen: Sein Ministerium hat Hunderte Millionen
Euro Steuergelder für eine Drohne verbrannt, die bei uns wohl nie
fliegen wird. Ausgerechnet bei der Bundeswehr, deren Umbau sowieso
schon viel Geld und Nerven kostet.

Das Drohnen-Desaster trifft einen Minister, der vielen lange als
Idealbesetzung für den Posten galt und der nun als blauäugiger
Amateur dasteht. Allerdings haben sich anfangs Verteidigungspolitiker
fast aller Couleur – und auch die Vorgängerregierung – für das
komplexe und langwierige Drohnen-Großprojekt begeistern lassen. De
Maizière taugt also nicht als alleiniger Sündenbock für das Debakel.

Doch der Hoffnungsträger von 2011 ist nun politisch auf Normalmaß
zurechtgeschrumpft: Immer deutlicher wird, dass der Komplettumbau der
Bundeswehr selbst mit dem Sohn eines früheren Generalinspekteurs an
der Spitze kein Spaziergang wird. Dass diese Reform in der Umsetzung
an vielen Ecken und Enden hakt, ist viel schlimmer für de Maizière
als das Steuergeldergrab namens Euro Hawk. Seinen Soldaten, die
ständig mit schlechter Ausrüstung, riskanten Auslandseinsätzen,
vielen Versetzungen und fehlenden Beförderungen kämpfen müssen, hat
der Dienstherr vor wenigen Monaten auch noch instinktlos Gier nach
Anerkennung vorgeworfen. Und auch wenn de Maizière längst rhetorisch
zurückgerudert ist: In den Kasernen ist der Ausspruch nicht
vergessen.

Zwei Jahre nach seiner Ankündigung muss de Maizière liefern: Das
gilt sowohl für die Aufklärung der Affäre um die Euro-Hawk-Drohne als
auch für die Bundeswehrreform. Nur so wird der Minister wieder ein
Hoffnungsträger – und kein politisches Auslaufmodell.

Pressekontakt:
Schwäbische Zeitung
Redaktion
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