Deutschland gibt so viel Geld wie kaum ein Land
für Familienpolitik aus, hat aber weniger Nachwuchs. Läuft da was
schief? Was bringen die Leistungen? Gibt es Überflüssiges, gibt es
Bereiche, in die mehr Geld hineingesteckt werden muss? Das zu
erforschen, wäre den Schweiß der edlen Regierung wert gewesen.
Doch stattdessen haben Unis und Forschungsinstitute elf „Module“
überprüft und am Ende einer jahrelangen Evaluation der
familienpolitischen Leistungen steht die Einsicht, dass alle 156
Leistungen bleiben sollen, dass sie alle irgendwie sinnvoll sind.
Mehr noch, Familienministerin Kristina Schröder bereichert die
Deutschen noch um bedeutende „Erkenntnisse“ wie jene, dass ja auch
Familien vielfältig sind. Dass sie, weil sie ja Soziologin ist,
ohnehin Skepsis hat bei der Steuerung der Fertilität durch die
Familienpolitik, dass aber die „Kohortenfertilität“ der 45-jährigen
auf 1,6 gestiegen ist. Oder die Einsicht, dass die intensive
Zuwendung für Kinder in Form von täglichem Vorlesen, Vorsingen oder
Basteln wichtiger ist als das Geld. Da wäre doch keine Familie von
selbst drauf gekommen!
Das alles ist die Bankrotterklärung von gestaltender Politik
schlechthin. Wenn die Familienministerin nicht ohnehin aufhören
wollte, müsste man dies nach ihrem Auftritt am Donnerstag fordern.
Normalerweise hat man bei solchen Überprüfungen wie jenen der
familienpolitischen Leistungen einen Ausgangspunkt und ein Ziel, das
erreicht werden soll. Doch bei Schröder ist das deckungsgleich.
Ausgangspunkt und Ziel der Evaluation sei „das Bestreben,
Erkenntnisse über die Wirkungsweise und Wirksamkeit dieser Leistungen
in Deutschland zu gewinnen“. Da kommt noch nicht einmal
Kabinetts-Kollegin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger mit. Sie hält
die Leistungen schlicht für intransparent, das System für schwer
durchschaubar. Genau das ist es. Jetzt sollen auch noch die Bürger
zum Netzdialog aufgerufen werden, um das Regierungshandeln
transparent zu machen. Kinder, Kinder!
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