Natürlich geraten Städte und Gemeinden in
Schwierigkeiten, wenn die Bundeswehr ihre Kasernen und Übungsgelände
schließen. Vielerorts sind die Soldaten und die zivilen Angestellten
ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Nur ist es nicht die Aufgabe der
Bundeswehr, Strukturpolitik zu betreiben. Die Militärreform ist nicht
die primäre Konsequenz von Sparauflagen oder Haushaltsschieflagen.
Verteidigungsminister de Maiziere hatte die Aufgabe, eine Antwort auf
die neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen in einer
globalisierten Welt zu finden. Deutschlands internationale Partner
erwarten ein hohes Engagement der Bundeswehr im Rahmen der
Bündnisverpflichtungen oder auch im Auftrag der Vereinten Nationen.
Schon heute agieren die deutschen Einheiten in ihren Einsatzgebieten
an den Grenzen ihrer Belastbarkeit. Die Streitkräfte müssen also
leistungsfähiger und flexibler werden. So ein Kraftakt klappt aber
nicht mit der zahlenmäßig großen Wehrpflichtarmee des Kalten Krieges.
Deshalb die Bundeswehrreform.
Die wirtschaftlichen Probleme von betroffenen Standorten müssen
andere ausgleichen. Es ist fast eine Aussage für das Phrasenschwein:
Ideenreichtum ist gefragt. Eine negative Entscheidung kann auch eine
Chance sein. Viele frühere Stützpunkte stehen heute dank findiger
Wirtschaftsförderer ohne die Bundeswehr besser da.
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