Sigmar Gabriel gratuliert Ulrich Maly

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Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gratuliert Ulrich Maly zur Wahl zum Präsidenten des Deutschen Städtetages mit folgendem Schreiben:

Zu Deiner Wahl zum Präsidenten des Deutschen Städtetages gratuliere ich Dir auch im Namen der gesamten Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ganz herzlich!
Seit vielen Jahren bist Du einer der profiliertesten und angesehensten deutschen Kommunalpolitiker: zunächst als Stadtkämmerer deiner Heimatstadt Nürnberg, seit 2002 als Oberbürgermeister, von 2005 bis 2011 dazu als Ratsmitglied der Metropolregion Nürnberg sowie seit 2011 als Präsident des Bayerischen Städtetags.

Erfahren und sachkundig kennst Du die Chancen und Probleme der deutschen Städte aus Deiner langjährigen und erfolgreichen Arbeit. Ich bin mir sicher, auch in Deiner neuen Funktion wirst Du entschlossen und tatkräftig für die Zukunft der Städte und Gemeinden arbeiten und streiten. Das gilt gerade in diesen Zeiten enger Haushaltsspielräume. Die vielfach finanziell ausgezehrten Städte haben mit Dir einen engagierten und vertrauenswürdigen Anwalt Ihrer Interessen an der Spitze.

Als Oberbürgermeister hast Du verschiedene Integrations-Maßnahmen angestoßen und so genannte „mobile Bürgerversammlungen“ eingeführt, bei denen Du zusammen mit Vertretern der Verwaltung in den Stadtteilen Probleme der Bürgerinnen und Bürger vor Ort mit ihnen diskutiert hast. Du begegnest den Bürgerinnen und Bürgern auf Augenhöhe und weißt, dass soziale Integration und gesellschaftlicher Zusammenhalt vor Ort in den Kommunen gelingt oder scheitert. Dafür brauchen die Städte finanziellen Handlungsspielraum. Seit vielen Jahren bist Du daher ein engagierter Kämpfer für den Erhalt der Gewerbesteuer und erfolgreicher Stadtentwicklungsprogramme. Die Kürzung des Programms „Soziale Stadt“ durch die schwarz-gelbe Bundesregierung, die riesige Lücken in die soziale Arbeit der Städte und Gemeinden reißt, hast Du zu Recht scharf kritisiert.

Was uns, den Menschen in Deutschland, im Alltag besonders wichtig ist, wird meist nicht im Bundestag oder im Europäischen Parlament beraten, sondern in den Rathäusern, in den Kreistagen von ehrenamtlichen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern, von engagierten Oberbürgermeistern, Bürgermeistern und Landräten angepackt. Es braucht daher Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker, die die Interessen ihrer Bürgerinnen und Bürger engagiert vertreten. Ich bin zutiefst überzeugt, dass Dir dies auch in Deiner neuen Funktion gelingen wird und wünsche Dir für die vor Dir liegenden Amtsjahre viel Erfolg, Kraft und eine glückliche Hand.

SPD Bundesgeschäftsstelle
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