Wenn Bundesaußenminister Sigmar Gabriel sich einen
Bundeskanzler aussuchen könnte, dann wäre das Frank Walter
Steinmeier. „Aber der ist ja jetzt Bundespräsident“, so Gabriel auf
der ZEIT MATINEE im Gespräch mit ZEIT-Herausgeber Josef Joffe und
ZEIT-Redakteur Roman Pletter.
Gabriel hält die derzeitige Situation der Regierungsbildung für
eine „komplizierte Lage“. Er erklärt: „Nun haben wir die Situation,
dass die, die hätten regieren müssen, es nicht hingekriegt haben. Und
jetzt darf natürlich auch keiner von der SPD erwarten, dass wir jetzt
sagen: –Super, wir haben nur darauf gewartet, dass wir jetzt mal
große Koalition machen dürfen.–„
Eine große Koalition entspräche auch nicht dem Wahlergebnis: „Dass
Martin Schulz und viele andere gesagt haben, wir wollen nicht in die
große Koalition, ist ja bei Lichte betrachtet auch das Wahlergebnis
gewesen.“ Das Wahlergebnis sei keine Bestätigung für die Parteien
gewesen, weiterzumachen. „Nein, wir haben beide verloren. Die CDU
sogar noch mehr als wir“, betont Gabriel auf der ZEIT MATINEE.
Als Außenminister will er aber darauf hinweisen, dass die
instabile Lage in Deutschland kein Dauerzustand sein darf: „Was jetzt
die Schwierigkeit ausmacht, ist, dass das Bewusstsein wachsen muss,
was in Europa los ist, wenn Deutschland über längere Zeit kein
stabiles Bild abgibt. Das ist meine große Sorge.“ Und weiter: „Wenn
wir wackelig sind, dann bebt es draußen.“
Auch Neuwahlen sieht Gabriel kritisch: „Alle sind sich einig, dass
es keine richtig gute Idee ist, dem deutschen Volk zu sagen: –Unsere
Vorstellung von Demokratie ist: Ihr wählt jetzt mal so lange, bis das
Ergebnis so ist, dass es uns passt.–“ Gabriel weist in diesem
Zusammenhang auf den Ausgang der belgischen Parlamentswahl im Juni
2010 hin: „Die größte Gefahr ist ja, wenn Menschen merken, es geht
auch ohne Politiker.“
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