Sigmar Gabriel plädiert auf der ZEIT MATINEE für
ein stärkere Rolle Europas in der Welt: „Europa muss in die Welt
gehen“, so der Bundesaußenminister im Gespräch mit ZEIT-Herausgeber
Josef Joffe und ZEIT-Redakteur Roman Pletter. „Wenn unsere Kinder
noch eine Stimme haben wollen in der Welt, dann muss das eine
europäische gemeinsame Stimme sein“, so Gabriel. Sonst werde „über
uns entschieden und zwar in allen Feldern: Von der Handelspolitik bis
zum internationalen Frieden.“
Über die Aufgabe Deutschlands in der Welt bestünde aber auch hier
noch keineswegs ein Konsens. Nur Alexander Gauland und Oskar
Lafontaine seien sich beim Mandat für Auslandseinsätze der Bundeswehr
überraschend einig gewesen: „In den letzten zwei Tagen des
Bundestages hatte ich manchmal den Eindruck, es gibt keinen großen
Unterschied.“ Gabriel erläutert: „Wir haben gerade das Erlebnis
linken Nationalismus auf beiden Seiten.“ Bei der Debatte ging es um
die Frage: „Sollen sich Deutschland und Europa in die Welt bewegen
oder sollen wir uns aus der Welt zurückziehen? Und bei der Frage
–Sollen wir uns zurückziehen?–, waren sich Linkspartei und AfD
absolut einig.“
Bei der Präsentation von Ideen für Europa stehe es gerade 10:0 für
Frankreich gegenüber Deutschland. Gabriel sieht eine stabile deutsche
Regierung als Voraussetzung für Gespräche zwischen Merkel und Macron
über den Zusammenhalt in Europa: „Dafür brauchen Sie eine
handlungsfähige, mit Mehrheit ausgestattete Regierung. Sonst wird das
nichts.“ Er selbst habe sich 2013 zu sehr auf Innenpolitik
konzentriert und das europapolitische Kapitel nicht im Blick gehabt:
„Ich glaube, das war ein Fehler“, so Gabriel. Es sei eine
Angelegenheit, die nicht er zu entscheiden habe, aber „schon allein
die Herkunft von Martin Schulz macht es logisch, dass die nächste
Koalitionsvereinbarung einen sehr starken Anteil Europapolitik hat.“
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