Verteidigungsminister de Maizière hat heute seine
Pläne zur Neuausrichtung der Bundeswehr vorgestellt. Dazu erklärt der
sicherheitspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Thomas Silberhorn:
„Die Bundeswehr steht vor einer der größten Reformen in ihrer
Geschichte. Es ist das bleibende Verdienst von Karl-Theodor zu
Guttenberg, den entscheidenden Anstoß dafür gegeben zu haben, den
seit Jahren erkannten Mängeln und Unzulänglichkeiten in der
Organisation der Streitkräfte abzuhelfen. Dies ist die Voraussetzung
dafür, dass die Bundeswehr auch im heutigen Sicherheitsumfeld den
Schutz Deutschlands und seiner Bevölkerung gewährleisten und als
wirksames Instrument deutscher Außen- und Verteidigungspolitik
fungieren kann.
Es ist richtig und unabdingbar, die Neuausrichtung mit einer
soliden Finanzierung zu unterlegen, damit die Bundeswehr ihrem
Auftrag in vollem Umfang gerecht werden kann. Es ist deshalb zu
begrüßen, dass sich bezüglich der Einsparungen ein Kompromiss
abzeichnet, der sich an den sicherheitspolitischen Anforderungen
orientiert. Insbesondere ist es gelungen, mit 170.000 Berufs- und
Zeitsoldaten eine Personalstärke zu erhalten, mit der Deutschland
seiner Mitverantwortung für die Wahrung von Frieden und
internationaler Sicherheit im Rahmen des NATO-Bündnisses nachkommen
kann.
Die Entscheidung, die Wehrpflicht bereits zum 1. Juli 2011
auszusetzen, war notwendig, um der jungen Generation Sicherheit für
ihre weitere Lebensplanung zu geben. Nun gilt es, die bereits
begonnen Maßnahmen zur Nachwuchsgewinnung zu intensivieren und ein
attraktives Anreizpaket zu schnüren, damit die Bundeswehr im
Wettbewerb um qualifiziertes Personal bestehen kann. Dabei sollen die
Reservisten als Botschafter der Bundeswehr in der Gesellschaft eine
stärkere Rolle spielen.“
Hintergrund: Die Pläne von Verteidigungsminister de Maizière zur
Neuausrichtung der Bundeswehr sehen unter anderem eine Straffung der
Streitkräftestruktur, eine Verschlankung des Ministeriums sowie
effizientere Beschaffungsprozesse vor. Entscheidungen über einzelne
Standorte sind für den Herbst geplant.
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