Im Gespräch mit der Stuttgarter Zeitung hat der
Präsident des Bundesamtes für IT-Sicherheit (BSI), Michael Hange, den
amerikanischen Geheimdienst NSA als „Schlüsselpartner“ seiner Behörde
bezeichnet. „Wir arbeiten zusammen in der Prävention für die
IT-Sicherheit, aber nicht in deren nachrichtendienstlichem Geschäft.“
Dies sei aufgrund der Gesetzeslage so. Deutschland sei die erste
Industrienation gewesen, die 1991 den staatlichen Schutz der
Informationswege einer zivilen Behörde, dem BSI, anvertraut und die
Fernmeldeaufklärung dem BND überlassen habe. In den USA aber seien
beide Aufgaben noch gebündelt beim NSA. In der Begriffswelt der 28
Nato-Staaten seien NSA und BSI die „nationalen
Kommunikations-Sicherheitsbehörden“. Wenn es um die interne
Nato-Kommunikation oder um den verschlüsselten Austausch der
Bundeswehr mit den US-Streitkräften in Afghanistan gehe, müsse das
BSI beispielsweise mit der NSA sprechen und verhandeln.
Hange sprach indirekt eine gewisse Distanz zu Nato-Partnern an,
was den Schutz der Bundesregierung anbelangt: „Wir haben gemeinsame
Ziele in der Nato, aber zum Schutz unserer Regierung setzen wir nur
national geprüfte Sicherheitsprodukte ein.“ An der Snowden-Affäre hat
Hange eine nachgelagerte Erkenntnis überrascht: Das Global Player wie
Vodafone oder Telekom ihrer Preispolitik gehorchend je nach
Tageszeiten ihre Datenmengen an ständig wechselnden
Internetknotenpunkten weltweit austauschten, sei in dieser Dimension
vorher nicht bekannt gewesen.
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