Das Internet wirkt wie ein Zauberwald . Denn kaum jemand versteht die technischen Zusammenhänge und die…
WeiterlesenSchlagwort: bgh
Kündigung des Mieters wegen Zahlungsverzugs – hilft eine Nachzahlung?
Kommt der Mieter mit der Zahlung der Miete in Rückstand, gefährdet er den Bestand des Mietverhältnisses…
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Eigenbedarf für Zweitwohnung: wann benötigt der Vermieter die Wohnung?
Eigenbedarfskündigungen beschäftigen die Gerichte bis hin zum Bundesgerichtshof regelmäßig. Der BGH hat sich auch schon mit…
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Nebenkosten: BGH stärkt Rechte von Verbrauchern und Mietern
Bei manchem Mieter flattern jetzt schon die ersten Nebenkostenabrechnungen für das vergangene Jahr ins Haus. Der…
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BGH zum Kinderlärm: was müssen Mitmieter hinnehmen, was nicht?
Das Thema Lärmbelästigung beschäftigt Mieter, Vermieter und Nachbarn in der Praxis zu Hauf. Immer wieder kommt…
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Preisvergleichsportale im Internet für Bestattungen müssen transparent und ehrlich sein
Wenn ein naher Angehöriger stirbt, sind die Hinterbliebenen in einer psychischen Ausnahmesituation und müssen sehr schnell…
WeiterlesenBegründung bei der Eigenbedarfskündigung: Bundesgerichtshof zum Umfang
Das Erfordernis der Begründung einer Eigenbedarfskündigung soll dazu dienen, dass der Mieter möglichst frühzeitig Klarheit über…
WeiterlesenNutzungsentschädigung wegen verspäteter Rückgabe der Wohnung
Nutzungsentschädigung wegen verspäteten Auszugs Die Frage der Nutzungsentschädigung wird dann relevant, wenn ein Vermieter kündigt, der…
WeiterlesenGewerberaummietverträge: BGH zur doppelten Schriftformklausel
Schriftform von besonderer Bedeutung Geht es darum, einen Gewerberaummietvertrag abzuschließen, kommt der Schriftform eine besondere Bedeutung…
WeiterlesenEigenbedarfskündigung: Bundesgerichtshof zum vorgetäuschten Eigenbedarf
Die Eigenbedarfskündigung ist in der Praxis ein beliebtes Mittel von Vermietern, um den Mieter aus der…
WeiterlesenLaser-Augen-OP: Übernahme der Kosten – Entscheidung BGH
Bundesgerichtshof (BGH) zur Notwendigkeit und Kostenerstattung durch Private Krankenversicherung bei der Laser-Augen Operation
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Reservierungsgebühren – Durchsetzbarkeit Rückzahlungsanspruch
Die Verwirklichung des Traums von der eigenen Immobilie scheint zum Greifen nah für das junge Ehepaar…
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Zutrittsverweigerung des Mieters bei ungewünschten Modernisierungsmaßnahmen: Kündigungsrisiko?
Zutrittsverweigerung bei Modernisierungsankündigung riskant geworden Über längere Zeit bestand eine ratsame Möglichkeit für Mieter, auf die…
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Zahlungsrückstände: Kündigung der Wohnung auch bei unverschuldeter Notlage?
Maximilian Renger: Der Bundesgerichtshof hat sich zuletzt mal wieder in einem Urteil zum Thema Kündigung der…
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BGH erleichtert Eigenbedarfskündigung für Vermieter massiv
Zunehmende Eigenbedarfskündigungen: Wie schon bereits mehrfach an verschiedener Stelle angemahnt, nimmt die Zahl an Eigenbedarfskündigungen von…
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Mietkaution darf bei verjährten Betriebskostennachforderungen nicht zurückgehalten werden
Kommt der Mieter seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach und zieht dann aus, kommt für den Vermieter grundsätzlich…
WeiterlesenUnberechtigte Zutrittsverweigerung – Kündigungsrecht für Vermieter
Vermieter haben neue Kündigungsmöglichkeit Der Bundesgerichtshof hat Vermietern eine weitere Möglichkeit eröffnet, Mieter aus der Wohnung…
WeiterlesenBGH stärkt erneut durch Zinssatz-Swap-Geschäfte geschädigte Bankkunden
Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich, im Rahmen einer von in den Vorinstanzen unterlegenen Bank…
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ALAG aktuelle BGH Entscheidung zugunsten der Anleger
Zum wiederholten Male musste sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit einer Rechtsfrage im Zusammenhang um die Beteiligungen…
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Zu den Voraussetzungen des Vorsteuerabzugs – Das Umsatzsteuerkarussell
BGH, Urteil v. 2.9.15, 1 StR 239/15 Das Umsatzsteuerkarussell trat als Schleuser von Waren aus dem…
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Schwarzgeldzahlungen und Nichtigkeit
OLG Hamm Urteil vom 25.06.2015 (22 U 166/14, 145362) Dieser Grundsatz verfügt allerdings nicht über eine…
WeiterlesenBGH-Urteil: Himbeertee ohne Himbeeren – Wettbewerbsrecht
Kein Himbeertee ohne Himbeeren
WeiterlesenDer D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze – Zivilrecht
In den letzten Jahren gab es viel Streit um die Rechtmäßigkeit von Gaspreiserhöhungen. Nun ist geklärt:…
WeiterlesenUnberechtigte Verweigerung der Untervermietung – Vermieter muss Schadensersatz an den Mieter zahlen
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des…
WeiterlesenMieterhöhungserklärung der Hausverwaltung kann wirksam sein
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des…
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PWB Rechtsanwälte gewinnen vor Bundesgerichtshof (BGH)
Phoenix-Insolvenzverwalter muss Forderungen anerkennen
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BGH stärkt Verbraucherschutz: Kreditgebühren sind unzulässig
Eine Information des Deutschen Verbraucherschutzrings e.V. (DVS)
WeiterlesenMaklerlohn: kein Anspruch bei zu hohem Preisnachlass (BGH: 50 %)
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des…
WeiterlesenMietrecht: Kündigung wegen Zahlungsverzugs von weniger als zwei Monaten
Zum Urteil des Bundesgerichtshofs vom 10.10.2012 zum Aktenzeichen VIII ZR 107/12 ein Beitrag von Alexander Bredereck,…
WeiterlesenHunde-und Katzenhaltungsverbot als allgemeine Geschäftsbedingung im Mietvertrag unwirksam
Zum Urteil des Bundesgerichtshofs vom 20.3.2013 - VIII ZR 168/12 ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt…
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