Ausschluss der Scheinselbstständigkeit bei Home-Office?

Maßgeblich ist Eingliederung in Unternehmen Bei der Prüfung von Scheinselbstständigkeit kommt es maßgeblich darauf an, wie…

Weiterlesen

Prüfung von Scheinselbstständigkeit – Vertrag und Vertragsdurchführung

Manche Tätigkeiten nur im Arbeitsverhältnis zu erledigen: Gewisse Tätigkeiten sind von der Natur der Sache her…

Weiterlesen

Fernsehanwaltswoche vom 29.4.2016 zu Böhmermann, dem Sexualstrafrecht und Kachelmann gegen Bild

Böhmermann und die Grenzen Welche Grenzen wurden im Fall Böhmermann eigentlich überschritten? Die Grenzen von der…

Weiterlesen

Ausschluss der Scheinselbstständigkeit bei ordnungsgemäßem Vertrag?

In einem Vertrag mit einem freien Mitarbeiter sollten keine Elemente eines Arbeitsvertrags auftauchen. Zahlreiche Auftraggeber unterliegen…

Weiterlesen

Können freie Mitarbeiter Kündigungsschutz genießen?

Ein Grund für die Beschäftigung freier Mitarbeiter ist für Auftraggeber oftmals, dass dann kein Kündigungsschutz greift.…

Weiterlesen

Ausschluss der Scheinselbstständigkeit bei Tätigkeit für mehrere Auftraggeber?

Ausgangsfrage Selbstständigkeit oder Scheinselbstständigkeit? Zahlreiche Auftraggeber fürchten eine Prüfung durch die Rentenversicherung oder aber Statusfeststellungsklagen bzw.…

Weiterlesen

Hinweise für Arbeitnehmer zur Änderungskündigung

In der Regel keine Vorteile für Arbeitnehmer durch Änderungskündigung: Die Änderungskündigung ist ein Mittel des Arbeitgebers,…

Weiterlesen

Mögliche Scheinselbstständigkeit des freien Mitarbeiters – wie sollten Auftraggeber reagieren?

Ich erlebe immer wieder, dass sich Auftraggeber speziell bei anstehenden Betriebsprüfungen Sorgen darüber machen, dass einzelne…

Weiterlesen

Fehlendes betriebliches Eingliederungsmanagement – Unwirksamkeit der krankheitsbedingten Kündigung

Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) unbedingt durchführen: Eine krankheitsbedingte Kündigung ist bei fehlendem betrieblichem Eingliederungsmanagement zwar nicht unwirksam,…

Weiterlesen

Wie lassen sich Selbstständige und Scheinselbstständige in der Praxis voneinander abgrenzen?

Keine Rechtssicherheit: Willkür der Gerichte, Einzelfallprüfungen und generell Unübersichtlichkeit sind prägend, wenn es darum geht, Selbstständige…

Weiterlesen

Hinweise zur personenbedingten Kündigung für Arbeitnehmer

Arbeitgeber sind nicht dazu verpflichtet, in einer Kündigung Angabe zum Kündigungsgrund zu machen und werden das…

Weiterlesen

Betriebsbedingte Kündigung des Arbeitgebers – Tipps für Arbeitnehmer

Der Arbeitgeber muss den Kündigungsgrund im Kündigungsschreiben nicht nennen. Dennoch handelt es sich bei den meisten…

Weiterlesen

Hinweise für Arbeitnehmer zur Kündigung wegen des Alters oder mangelnder Leistungsfähigkeit

Sorge um den Arbeitsplatz: Wenn ältere Arbeitnehmer Probleme dabei bekommen, mit den Anforderungen an ihre Tätigkeit…

Weiterlesen

Verhaltensbedingte Kündigung: die wichtigsten Hinweise für Arbeitnehmer

Verhaltensbedingte Kündigung, wenn Arbeitnehmer Pflichten verletzt: Bei Pflichtverletzungen des Arbeitnehmers können Arbeitgeber zu einer verhaltensbedingten Kündigung…

Weiterlesen

Betriebsbedingte Kündigung: darauf sollten Arbeitnehmer dringend achten

Arbeitgeber müssen bei einer Kündigung den Grund für diese nicht nennen und werden es deshalb oftmals…

Weiterlesen

Kündigung wegen Krankheit: Prüfung der Arbeitsgerichte bei krankheitsbedingter Kündigung (Teil 2)

Kündigungsschutz bei Kündigung wegen Krankheit. Der Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz greift, wenn Arbeitnehmer mehr als ein…

Weiterlesen

Änderungskündigung: Anforderungen an Bestimmtheit des Änderungsangebots

Ausgangslage: Vor einer Änderung der Arbeitsbedingungen des Arbeitnehmers müssen Arbeitgeber sichergehen, dass dies nicht auch durch…

Weiterlesen

Asylbewerber: Überlassung der Wohnung durch Wohnungseigentümer zulässig

Aus aktuellen Urteilen geht sehr deutlich hervor, dass die Wohnungseigentümergemeinschaft Wohnungseigentümern eine Überlassung der Wohnung an…

Weiterlesen

Beschäftigung des freien Mitarbeiters im Home-Office schließt Scheinselbstständigkeit nicht aus

Einige Auftraggeber lassen Auftragnehmer in der Praxis im Home-Office arbeiten, um so Scheinselbstständigkeit zu vermeiden. Home-Office…

Weiterlesen

Mitbestimmung des Betriebsrats bei betrieblichem Eingliederungsmanagement

In einem aktuellen Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 22.03.2016 (Az. 1 ABR 14/14) geht es um die…

Weiterlesen

Wann haben Arbeitnehmer eine Kündigung aufgrund einer Krankheit zu erwarten?

Während der Krankheit kein besonderer Kündigungsschutz Zunächst einmal ist ein Arbeitnehmer nicht in besonderem Maße vor…

Weiterlesen

Sperrfrist bei Eigenbedarfskündigung: aktuelles Urteil des Landgerichts Berlin

Hat der Vermieter die Wohnung erworben, bevor die Kündigungsschutzklausel-Verordnung des Berliner Senats vom 13.08.2013 in Kraft…

Weiterlesen

Hinweise zur personenbedingten Kündigung für Arbeitnehmer

Arbeitgeber sind nicht dazu verpflichtet, in einer Kündigung Angaben zum Kündigungsgrund zu machen und werden das…

Weiterlesen

Betriebsratsvorsitzender tritt eigenmächtig Urlaub an – fristlose Kündigung unwirksam

Ausgangslage Für die Kündigung eines Betriebsratsmitglieds braucht der Arbeitgeber die Zustimmung des Betriebsrats, die oftmals aber…

Weiterlesen

Arbeitgeber mit NS-Regime verglichen – fristlose Kündigung eines Betriebsratsmitglieds unzulässig

Ausgangslage Für die Kündigung eines Betriebsratsmitglieds muss der Arbeitgeber zuerst die Zustimmung des Betriebsrats einholen. Der…

Weiterlesen

Scheinselbstständigkeit: Verdacht auf Beschäftigung von scheinselbständigen Prostituierten in Berliner Bordell

Scheinselbstständigkeit im Bordell Medienberichten zufolge haben Polizei, Staatsanwaltschaft, Steuerfahndung und Zoll am 13.4.2016 ein Berliner Groß-Bordell…

Weiterlesen

Betriebsbedingte Kündigung: darauf sollten Arbeitnehmer dringend achten

Arbeitgeber müssen bei einer Kündigung den Grund für diese nicht nennen und werden es deshalb oftmals…

Weiterlesen

Unklarheiten bei der Urlaubsabgeltung: Neues zur Vererbung eines Urlaubsabgeltungsanspruchs

In einem aktuellen Urteil des LAG Düsseldorf vom 15.12.2015 geht es um die Vererbung von Urlaubsabgeltungsansprüchen,…

Weiterlesen

Hinweispflichten des Arbeitgebers bei Ausschlussfristen?

In einem aktuellen Urteil des LAG Köln vom 18.12.2015 (4 Sa 615/15) geht es um das…

Weiterlesen

Freie Mitarbeiter: Kündigungsschutz bei Scheinselbstständigkeit

Wenn Auftraggeber freie Mitarbeiter beschäftigen, hat dies den Vorzug, dass für diese grundsätzlich kein Kündigungsschutz greift.…

Weiterlesen