Bei den Parteipräferenzen ergeben sich in der zweiten Woche nach Beginn des Krieges in der Ukraine…
WeiterlesenSchlagwort: partei
Katrin Ebner-Steiner MdL: Moderne Frauen brauchen keine Quoten – Der Internationale Frauentag erinnert uns aber daran, dass es immer noch Unterdrückung von Frauen gibt
Seit 1911 wird jedes Jahr im März der Internationale Frauentag begangen. Erstmals wurde er am 19.…
WeiterlesenTillmann: Ukraine-Flüchtlingen sofort helfen
Union fordert Steuererleichterungen für Geld- und Sachspenden für Opfer des Ukrainekrieges Zum Überfall Russlands auf die…
WeiterlesenRalf Stadler MdL: Härtefallhilfen werden Bauernsterben nicht aufhalten – Aiwanger bietet nur Lippenbekenntnisse statt echter Lösungen
Der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger verkündete am Samstag, dass sich die Staatsregierung mit dem Bundeswirtschaftsministerium darauf…
WeiterlesenPiraten Niedersachsen setzen Focus auf frauenspezifische Problemlagen
Anlässlich des Internationalen Frauentages [1] am 8. März weisen die PIRATEN Niedersachsen auf deren Benachteiligung speziell…
WeiterlesenUlrich Singer MdL: Sogenannte „Lockerungen“ sind reiner Hohn – Die Staatsregierung schikaniert die Bürger weiterhin mit sinnlosen Corona-Regeln
Bayern hat einige Corona-Regeln etwas entschärft. Ab heute gilt in Gastronomie und Hotellerie grundsätzlich wieder 3G…
WeiterlesenStracke: Das Prinzip Fördern und Fordern muss erhalten bleiben
Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist und bleibt grundfalsch Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales plant ein Sanktionsmoratorium…
WeiterlesenARD-DeutschlandTrend: Zufriedenheit mit Bundesregierung steigt an
+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk…
WeiterlesenARD-DeutschlandTrend: 63 Prozent für langfristigen EU-Beitritt der Ukraine
+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk…
WeiterlesenARD-DeutschlandTrend: Mehrheit unterstützt deutsche Reaktionen auf russischen Angriff – auch Waffenlieferungen an die Ukraine
+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk…
WeiterlesenGröhe/Klein: Bundesregierung muss Entwicklungsländern bei der Bewältigung der Auswirkungen des Ukrainekrieges helfen
Sonderprogramm für arme Länder erforderlich Der Krieg Russlands gegen die Ukraine hat auch erhebliche wirtschaftliche und…
WeiterlesenGerd Mannes MdL: Söder und Habeck wollen Kernkraftwerke weiterlaufen lassen – Schon wieder übernehmen Kartellpolitiker still und heimlich AfD-Positionen
Ministerpräsident Söder hat angesichts des militärischen Konflikts in der Ukraine eine Laufzeitverlängerung für die deutschen Kernkraftwerke…
WeiterlesenWeisgerber: Ausbau der Freiflächen-Fotovoltaik und Artenschutz passen zusammen
Kommunen stärker an Maßnahmen zur Steigerung der Artenvielfalt beteiligen Anlässlich des Internationalen Tages des Artenschutzes am…
WeiterlesenJan Schiffers MdL: Abtreibungslobby bekämpft Grundrechtsschutz für Ungeborene – Angebliche Versorgungslücken dienen als Vorwand für Abschaffung des § 218 StGB
Pro-Abtreibungs-Lobbyorganisationen wie pro familia oder die "Doctors for choice Germany" setzen sich offensiv für eine Abschaffung…
WeiterlesenRTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Auswirkungen des Ukraine-Kriegs: Union und SPD fast wieder gleichauf – Erhöhter Zuspruch für Scholz, drastische Verschlechterung der Wirtschaftserwartungen
Der Krieg in der Ukraine spiegelt sich auch in der politischen Stimmung in Deutschland wider. So…
WeiterlesenRTL/ntv Trendbarometer: Krieg in der Ukraine – 78 Prozent befürworten mittlerweile Waffenlieferungen an die Ukraine / 50 Prozent halten eine Aufnahme der Ukraine in die EU für richtig
Nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine hat die Bundesregierung innerhalb weniger Tage eine grundlegende Änderung…
Weiterlesen
Eroglu (FREIE WÄHLER), MdEP begrüßt die gestrige Kehrtwende der Bundesregierung (FOTO)
Gestern kam der Bundestag zu einer Sondersitzung zur Situation in der Ukraine zusammen. Es war die…
WeiterlesenEqual Care Day – Mehr Wertschätzung für Sorgearbeit
+++ Anerkennung privater und beruflicher Pflege +++ Care-Arbeit ist ein wichtiger Beitrag für unsere Gesellschaft +++…
WeiterlesenFranz Bergmüller MdL: Aufsichtsräte in Familienunternehmen? – Die Bundesregierung plant neue Einschränkungen der wirtschaftlichen Freiheit
Die Bundesregierung plant eine tiefgreifende Reform der Mitbestimmungsgesetze. Bislang richtet sich die Besetzung der Aufsichtsräte nach…
Weiterlesen„maischberger. die woche“: Finanzminister Lindner will mehr Geld für Bundeswehr bereitstellen
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will die Ausgaben für die Bundeswehr erhöhen. "Sinkende Verteidigungsausgaben passen nicht mehr…
WeiterlesenTillmann/Güntzler: Ampel muss nachbessern
Bundesregierung beantwortet Unionsanfrage zur Mindestbesteuerung zu oberflächlich Vergangene Woche hat die Bundesregierung die Kleine Anfrage der…
WeiterlesenTillmann/Brehm: Finanzminister geizt bei Steuerzinssenkung
Steuernachzahlungs- und -erstattungszinsen werden auf Drängen der Union gesenkt Am gestrigen Dienstag hat das Bundesfinanzministerium den…
WeiterlesenGröhe/Spahn: Vorschlag der EU-KOM für Lieferkettensorgfaltspflichten liegt endlich auf dem Tisch
Nachbesserungsbedarf im Interesse der Menschenrechte und der Umsetzbarkeit durch die die Unternehmen Die Europäische Kommission stellt…
WeiterlesenStracke: Der Mindestlohn darf nicht zum Spielball der Politik werden
Heil kassiert zu Recht Niederlage bei den von ihm geplanten Aufzeichnungspflichten zur Arbeitszeit Das Bundeskabinett hat…
WeiterlesenFranz Bergmüller MdL: Nein zum Zwang, Arbeitszeiten elektronisch zu erfassen – Unsere Wirtschaft braucht jetzt Entlastung statt neuer Bürokratiehürden
Laut den aktuellen Plänen von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil sollen elf Branchen, darunter z.B. die Gastronomie und…
WeiterlesenMartin Böhm MdL: Scholz dreht das Gas ab und stürzt viele Menschen in die Armut – Die Bundesregierung stoppt Nord Stream 2
Der Stopp der Gaspipeline Nord Stream 2 wird von höchster Stelle vollzogen. Bundeskanzler Olaf Scholz nutzte…
WeiterlesenStracke: Ampel-Plan für neue Minijob-Regeln schafft unnötige Bürokratie
Erhöhung der Minijobgrenze soll mit verschärften Aufzeichnungspflichten kommen Zu den Plänen der links-gelben Koalition für Änderungen…
WeiterlesenRTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Scholz gewinnt an Zustimmung / 90 Prozent der Bundesbürger sind wegen Ukraine-Konflikt beunruhigt
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer legen die Grünen im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt zu. Die Werte…
Weiterlesen
Stephan Brandner: Meinungsfreiheit in Deutschland auf dem absteigenden Ast (FOTO)
Der aktuelle "Roland Rechtsreport 2022" zeigt ein Erodieren der Meinungsfreiheit in Deutschland. Der Trend hielte schon…
Weiterlesen