Am gestrigen Donnerstag haben sich das EU-Parlament, der EU-Ministerrat und die EU-Kommission auf die Reform der…
WeiterlesenSchlagwort: partei
Fischer: Bahnreisende am Berliner Hauptbahnhof nicht im Regen stehen lassen
In dieser Woche hat der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages über die Dachverlängerung des Berliner Hauptbahnhofs beraten.…
WeiterlesenStübgen: Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit ist nicht allein eine Frage des Geldes
Heute und am gestrigen Donnerstag haben sich die Staats-und Regierungschefs beim Europäischen Rat in Brüssel getroffen.…
WeiterlesenWeiß: Kluge Konzepte für mehr Jugendbeschäftigung in Europa
Im Vorfeld des am 3. Juli 2013 stattfindenden Runden Tisches auf EU-Ebene zur Förderung der Jugendbeschäftigung…
WeiterlesenBär: Betreuungsgeld wird noch attraktiver
Die unionsgeführte Mehrheit hat am heutigen Freitag im Deutschen Bundestag das Betreuungsgeldergänzungsgesetz verabschiedet. Dazu erklärt die…
WeiterlesenHolzenkamp: Bundesregierung ermöglicht schnelle Hochwasserhilfe für Landwirte
Bund und Länder haben Verwaltungsvereinbarungen zur Hochwasserhilfe geschlossen. Damit ist auch der Weg für die Soforthilfe…
WeiterlesenVoßhoff/Harbarth: Koalition entlastet den Mittelstand im Bilanzrecht
Der Bundestag hat am gestrigen Donnerstagabend in 2. und 3. Lesung das Gesetz zur Änderung des…
WeiterlesenVaatz: Luftverkehr in Deutschland stärken
Am heutigen Freitag hat der Initiativkreis Luftverkehr der CDU/CSU-Bundestagsfraktion (IKL) sein Positionspapier vorgelegt. Dazu erklärt der…
WeiterlesenBörnsen/Wöhrl: Kulturgüter besser schützen
Die Koalitionsfraktionen haben in dieser Woche eine Initiative auf den Weg gebracht, Kulturgüter im Katastrophenfall besser…
WeiterlesenVoßhoff/Granold: Koalition setzt starkes Signal gegen weibliche Genitalverstümmelung
Der Bundestag hat am gestrigen Donnerstagabend den Gesetzentwurf der Koalition zur Strafbarkeit der Verstümmelung weiblicher Genitalien…
Weiterlesen
ZDF-Politbarometer Juni II 2013 / SPD bricht ein – schlechtester Wert seit gut zwei Jahren / Fast zwei Drittel wollen Angela Merkel als Kanzlerin (BILD)
Image der Parteien: SPD zerstritten - CDU eher einig Die in die Öffentlichkeit getragenen Differenzen zwischen…
WeiterlesenLudwig: Vier erfolgreiche Jahre für die Nachhaltigkeit
Der Deutsche Bundestag debattiert am heutigen Donnerstagabend den Arbeitsbericht des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung (PBNE).…
WeiterlesenBörnsen/Grütters: Offensiv für die deutsche Sprache
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat in dieser Woche eine Initiative auf den Weg gebracht, die deutsche Sprache zu…
WeiterlesenMißfelder: Humanitäres Völkerrecht muss konsequent umgesetzt werden
Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz hat am heutigen Donnerstag in Genf seinen Jahresbericht für 2012…
WeiterlesenSabine Leidig: Lobbyismus regiert im Kanzleramt
"Im Kanzleramt regiert offenkundig Lobbyismus in reinster Form. Staatsminister Klaeden, der nach der Wahl Ende 2013…
WeiterlesenMichalk: Hilfe beim Berufseinstieg steigert Jobchancen für Jugendliche mit Behinderung
In dieser Woche wird sich das Parlament mit dem aktuellen Berufsbildungsbericht 2013 befassen. Er belegt erste…
WeiterlesenVoßhoff/Harbarth: Keine Patente auf Pflanzen und Tiere
Der Bundestag debattiert am heutigen Donnerstag in 2. und 3. Lesung das Gesetz zur Novellierung patentrechtlicher…
WeiterlesenKalb: SPD trägt Fluthilfen nicht mit
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute dem Fluthilfegesetz einstimmig und dem Nachtragshaushalt nur gegen die…
WeiterlesenSchiewerling: Arbeitsmarkt zeigt konstante Stärke
Der deutsche Arbeitsmarkt zeigt weiterhin seine konstante Stärke. Dies weisen die am heutigen Donnerstag veröffentlichten Arbeitsmarktdaten…
WeiterlesenNiedersachsens Ministerpräsident Weil fordert flächendeckenden Mindestlohn
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat erneut einen flächendeckenden Mindestlohn gefordert. Hintergrund sind Durchsuchungen in deutschen…
WeiterlesenFischer/Lange: Grenzüberschreitenden Schienenverkehr schneller ausbauen
Heute berät der Deutsche Bundestag über den Antrag der Fraktionen von CDU/CSU und FDP zur Stärkung…
WeiterlesenVaatz/Fischer: Elbregionökologisch und wirtschaftlich weiterentwickeln
Heute berät der Deutsche Bundestag über den Antrag der Koalitionsfraktionen "Die Elbregion mit einem zukunftsweisenden Gesamtkonzept…
WeiterlesenFischer/Storjohann: Lärmschutz muss bei fester Fehmarnbeltquerung Priorität haben
Heute berät der Deutsche Bundestag über den Antrag der Fraktionen von CDU/CSU und FDP zu einer…
WeiterlesenGrund: Opposition muss Desinformationspolitik einstellen
Zur internationalen Internetüberwachung verbreitet die Opposition weiterhin falsche Gerüchte. Sie unterstellt direkt und indirekt, dass die…
WeiterlesenBörnsen/Poland: Soziale Lage der Künstler weiter auf Tagesordnung
Am heutigen Donnerstag werden im Bundestag Anträge der Opposition zur sozialen Lage von Künstlern und Kreativschaffenden…
WeiterlesenVoßhoff/Granold: Koalition geht härter gegen Menschenhandel und Zwangsprostitution vor
Der Deutsche Bundestag berät am heutigen Donnerstagabend abschließend über den Gesetzentwurf der Koalition zur Bekämpfung des…
WeiterlesenBarthle: Trauerspiel der SPD bei den Fluthilfen
Der Haushaltsausschuss hat heute dem Fluthilfegesetz einstimmig und dem Nachtragshaushalt nur gegen die Stimmen der SPD…
WeiterlesenKretschmer/Krings: Mehr Kunst- und Kulturschätze für die Öffentlichkeit
Der Bundestag regelt die Digitalisierung verwaister und vergriffener Werke mit einer Änderung des Urheberrechtsgesetzes. Dazu erklären…
WeiterlesenStraubinger: Erfolg unserer Politik: Der Arbeitsmarkt boomt
Heute hat die Bundesagentur für Arbeit die Arbeitsmarktzahlen für Juni 2013 bekannt gegeben. Dazu erklärt der…
WeiterlesenVoßhoff/Silberhorn: Markenpiraterie ist kein Kavaliersdelikt
Der Bundestag beschließt am heutigen Donnerstagabend in 2. und 3. Lesung das Gesetz zur Modernisierung des…
Weiterlesen