Nach einer Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) vom 3.12.2012 haben auch Kinder…
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Das Erste, Dienstag, 4. Dezember 2012, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.05 Uhr, Hermann Gröhe, CDU-Generalsekretär, Thema: CDU-Bundesparteitag ggf. 7.35 Uhr, nnb, Thema: NPD-Verbot 8.05 Uhr, Ursula…
WeiterlesenDas Erste, Montag, 3. Dezember 2012, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.05 Uhr, Jan-Marco Luczak, CDU-Bundestagsabgeordneter, Thema: CDU und Ehegattensplitting 8.05 Uhr, Michael Sommer, Bundesvorsitzender des Deutschen…
WeiterlesenFREIE WÄHLER sehen in Griechenlandkurs „perfekten Betrug am Steuerzahler“ – Aiwanger: Griechenlandhilfe geht an griechischer Bevölkerung vorbei
Die FREIEN WÄHLER sehen in der erneuten Zustimmung des Bundestages zum nächsten Griechenlandpaket eine Politik des…
WeiterlesenGötz: Innenentwicklung der Städte und Gemeinden soll gestärkt werden
Der Bundestag hat in der Nacht zum Freitag erstmals das Gesetz zur Stärkung der Innenentwicklung in…
WeiterlesenVoßhoff: Koalition beschließt mittelstandsfreundliche Reform der handelsrechtlichen Offenlegungspflichten
Der Bundestag hat am gestrigen Donnerstagabend zusammen mit der Verabschiedung des Kleinstkapitalgesellschaften-Bilanzrechtsänderungsgesetzes (MicroBilG) beschlossen, dass das…
Weiterlesenvon Stetten: Ordnungsgeldverfahren im Handelsrecht gerechter ausgestalten
Die unionsgeführte Mehrheit im Deutschen Bundestag hat in der Nacht auf den heutigen Freitag einen Entschließungsantrag…
WeiterlesenHolzenkamp/Rief: Agrarmarktstrukturgesetz stärkt Milcherzeuger
Der Bundestag hat am heutigen Freitag das Gesetz zur Änderung agrarmarktrechtlicher Bestimmungen (Agrarmarktstrukturgesetz) verabschiedet, mit dem…
Weiterlesen„Koalition setzt ein richtiges Zeichen für unsere Start-up-Firmen“
Zur Verabschiedung des Gesetzes für den Erhalt der Steuerbefreiungen für inländische Streubesitzdividenden in der abschließenden Lesung…
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Knappe Mehrheit für einen Bankrott von Griechenland/ ZDF-Politbarometer: Nur jeder Vierte erwartet, dass Steinbrück Kanzler wird (BILD)
Griechenland und der Euro: Während im Bundestag für die Griechenland-Kredite mit einer deutlichen Mehrheit gerechnet wird,…
WeiterlesenMichalk: Taubblindheit als eigene Behinderung anerkennen
Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstagabend über ein eigenständiges Merkzeichen für taubblinde Menschen im Schwerbehindertenausweis debattiert.…
WeiterlesenFischer/Ludwig: Erfolg für den Lärmschutz: Bundestag stimmt für Abschaffung des Schienenbonus
Heute hat der Deutsche Bundestag dem Gesetzentwurf zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zugestimmt. Darin geht es unter…
WeiterlesenFischer/Storjohann: Rot-Grüne Politik gefährdet die Logistikwirtschaft
SPD und Grüne unterstützen im Petitionsausschuss ausdrücklich eine Petition zur Ausweitung der Lkw-Maut auf alle öffentlichen…
WeiterlesenMayer / Piltz: Schlechter Stil ersetzt keine guten Konzepte
Heute hat der Deutsche Bundestag Mitglieder in den Beirat der Stiftung Datenschutz gewählt. Dazu erklären die…
WeiterlesenSpahn/Rüddel: Rechte von Patienten werden gestärkt
Der Deutsche Bundestag wird am heutigen Donnerstag in 2./3.Lesung das Patientenrechtegesetz beschließen. Dazu erklären der gesundheitspolitische…
WeiterlesenFischer/Lietz:Ämterstruktur der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung prüfen
Heute berät der Deutsche Bundestag über die Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV). Dazu…
WeiterlesenFrieser: Asylrecht schützt vor politischer Verfolgung, ist aber kein Allheilmittel
Steigende Asylanträge auch aus EU-Beitrittskandidatenländern verzögern Asylverfahren. Deshalb muss am Asylbewerberleistungsgesetz, das der Deutsche Bundestag am…
WeiterlesenBörnsen/Wanderwitz: Film für alle wird endlich Realität
Am heutigen Donnerstag verabschiedet der Deutsche Bundestag den Antrag der Koalitionsfraktionen "Barrierefreies Filmangebot umfassend ausweiten -…
WeiterlesenSchiewerling: Soziale Balance ist Merkmal der sozialen Marktwirtschaft
Verschiedene Medien berichten derzeit verstärkt über die soziale Lage in Deutschland, insbesondere die der Rentnerinnen und…
WeiterlesenPfeiffer/Bareiß: Novelle des Energiewirtschaftsrechts räumt Stolpersteine für Offshore-Ausbau beiseite
Die unionsgeführte Mehrheit im Deutschen Bundestag hat am heutigen Donnerstag das Dritte Gesetz zur Neuregelung energiewirtschaftlicher…
WeiterlesenSchiewerling: Arbeitsmarktüberzeugt mit Konstanz und Festigkeit
Die am heutigen Mittwoch veröffentlichten Arbeitsmarktdaten für den Monat November zeigen erneut die Robustheit des deutschen…
WeiterlesenVoßhoff/Wanderwitz: Koalition entlastet Mittel-stand im Bilanzrecht
Der Bundestag debattiert heute in 2. und 3. Lesung das sogenannte MicroBil-Gesetz, durch das Kleinstunternehmen bei…
WeiterlesenStraubinger: Arbeitsmarkt trotzt schwierigem Umfeld
Heute hat die Bundesagentur für Arbeit die Arbeitsmarktdaten für November 2012 bekannt gegeben. Dazu erklärt der…
WeiterlesenRiegert: Vorschläge der Bundesregierung zur Verbesserung des Anti-Doping Kampfes aufgreifen
Der Sportausschuss des Deutschen Bundestages hat am Mittwoch den Bericht der Bundesregierung zur Evaluation des Gesetzes…
WeiterlesenFlosbach/Middelberg: Inländische Streubesitzdividenden bleiben steuerfrei – junge Start Up-Firmen und die betriebliche Altersvorsorge profitieren
Die unionsgeführte Koalition hat am heutigen Mittwoch im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages das Gesetz zu Streubesitzdividenden…
WeiterlesenFREIE WÄHLER kritisieren Zustimmung der CSU zu neuem Griechenlandpaket – Aiwanger: CSU fällt bei Griechenlandhilfe wieder einmal um
"Die CSU ist bei der Griechenlandhilfe umgefallen wie ein nasser Sack", so Hubert Aiwanger, Vorsitzender der…
WeiterlesenBörnsen/Heveling: Neue Zukunft für die Gebrüder Grimm
Am heutigen Mittwoch ist das Internetportal "Deutsche Digitale Bibliothek" in einer Betaversion online gegangen. Dazu erklären…
Weiterlesen„Beckmann“ am Donnerstag, 29. November 2012, um 22.45 Uhr
Ein Leben für die Politik - Wolfgang Schäuble im 75-Minuten-Gespräch Tage der Entscheidung über neue Milliardenhilfen…
WeiterlesenHolzenkamp/Stier: Koalition stärkt Tierschutz
Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat am heutigen Mittwoch die Novelle des Tierschutzgesetzes mit…
Weiterlesenvon Stetten: Rot-grüne Blockadehaltung im Bundesrat schädlich für den Wirtschaftsstandort
Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch die Anrufung des Vermittlungsausschusses zum Steuerabkommen mit der Schweiz und…
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