Bundesnetzagentur und Bundeskartellamt haben am Dienstag den "Monitoringbericht 2012" vorgelegt. Dies ist der erste gemeinsame Bericht…
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Steinbach: Sorge um Christen und andere religiöse Minderheiten wächst
Heute sind in einem vorwiegend von Christen und Drusen bewohnten Viertel der syrischen Hauptstadt Damaskus mindestens…
WeiterlesenSchiewerling/Weiß: Rente stabiler und gesünder denn je
Zum Rentenversicherungsbericht 2012, den das Bundeskabinett am heutigen Mittwoch beschlossen hat, erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe…
WeiterlesenSchiewerling/Weiß: Alterssicherungsbericht bestätigt Notwendigkeit zusätzlicher Altersvorsorge
Zum 5. Alterssicherungsbericht, den das Bundeskabinett am heutigen Mittwoch beschlossen hat, erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe…
WeiterlesenKauder: Politik muss noch mehr an das Morgen denken
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder hat in einem Beitrag die Herausforderungen an die Politik in…
WeiterlesenLehmer: Große Fortschritte beim Tierschutz
Heute hat der Agrarausschuss des Deutschen Bundestages abschließend über die Novelle des Tierschutzgesetzes beraten. Dazu erklärt…
WeiterlesenStraubinger: Union steht für stabile und verlässliche Renten
Heute hat das Bundeskabinett den Rentenversicherungsbericht 2012 und den Alterssicherungsbericht 2012 beschlossen. Dazu erklärt der sozialpolitische…
WeiterlesenLiebing/Straubinger: Das Landleben zukunftsfest machen
Am morgigen Donnerstag soll der Koalitionsantrag "Zukunft für ländliche Räume - Regionale Vielfalt sichern und ausbauen"…
WeiterlesenKrings/Heveling: Google vereinnahmt Internetnutzer für eigene Lobbyinteressen
Der Deutsche Bundestag berät am morgigen Freitag in erster Lesung einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Einführung…
WeiterlesenKretschmer/Rupprecht: Grundgesetzänderung für die Hochschulen muss kommen
Im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung findet am heutigen Mittwoch eine Anhörung zum Gesetzentwurf der…
WeiterlesenSexy Basisdemokratie oder verschenkte Chancen? / Piratenpartei ist Thema in ZDFinfo-„log in“
Kurz nach dem Bundesparteitag der Piratenpartei in Bochum beschäftigt sich die ZDFinfo-Sendung "log in" am Mittwoch,…
WeiterlesenBarthle: Weg für weitere Griechenland-Hilfe geebnet
Die Eurogruppe hat sich in der Nacht zum heutigen Dienstag auf einen möglichen Weg zur Fortführung…
WeiterlesenGriechische Insolvenzverschleppung geht weiter!
Zu der Einigung der Euro-Finanzminister über neue Griechenlandhilfen erklärt der Präsident des Wirtschaftsrates, Prof. Dr. Kurt…
WeiterlesenBareiß: Stromnetze zentraler Baustein der Energiewende
Die Bundesnetzagentur hat am heutigen Montag den Netzentwicklungsplan Strom 2012 an Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler übergeben. Dazu…
WeiterlesenNüßlein: Wichtiger Meilenstein für schnelleren Netzausbau
Heute hat die Bundesnetzagentur dem Bundeswirtschaftsministerium die finale Fassung des Netzentwicklungsplans vorgelegt. Hierzu erklärt der wirtschafts-…
WeiterlesenSchiewerling: SPD-Rentenkonzept löst die Probleme nicht
Der 2. Parteikonvent der SPD hat am Wochenende sein SPD-Rentenkonzept beschlossen. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und…
WeiterlesenSchiewerling: SPD-Vorschlag zur Ost-West-Rentenangleichung schafft neue Ungerechtigkeiten
Der 2. Parteikonvent der SPD hat am Wochenende beschlossen, die Ost-West-Rentenangleichung voranzutreiben. Dazu erklärt der arbeitsmarkt-…
Weiterlesen„Plusminus“ (BR) am Mittwoch, 28. November 2012, um 21.45 Uhr
Moderation: Marcus Bornheim Die Themen: Schuldenkrise: Warum Sparer ihr Geld verlieren Um die europäische Schuldenkrise zu…
WeiterlesenStraubinger: Rentenfrieden auf Kosten der jungen Generation
Die SPD hat am Samstag auf ihrem Parteikonvent ihr Rentenkonzept verabschiedet. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher…
WeiterlesenPfeiffer/Lämmel: Breitbandstrategie wirkt
Der Beirat bei der Bundesnetzagentur hat sich am heutigen Montag zum Erfahrungsbericht des Länderarbeitskreises Telekommunikation, Informationswirtschaft…
WeiterlesenWeiß: SPD Rentenkonzept ist unehrlich
Auf einem kleinen Parteitag am Wochenende hat die SPD ein Rentenkonzept beschlossen. Hierzu erklärt der Vorsitzende…
WeiterlesenPaul Schäfer: Grüne Patriot-Verrenkungen – Machtpolitik vor Friedenspolitik
"Die Grünen haben nicht verstanden, wie Eskalation funktioniert", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE…
WeiterlesenMatthias Machnig auf ZDF-heute.de: Schwarz-Gelb sitzt im Glashaus / Gerechtigkeitsdefizite im Zentrum des SPD-Wahlkampfes
Matthias Machnig, Berater im Wahlkampfteam von Peer Steinbrück, hat die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und FDP in…
WeiterlesenBarthle: Bundeshaushalt 2013 -Erfolgreiche Haushaltskonsolidierung ohne Steuererhöhungs- und Umverteilungsorgien
Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag abschließend den Bundeshaushalt 2013 beraten. Hierzu erklärt der haushaltspolitische…
WeiterlesenBörnsen: Deutscher Bundestag will sich mit dem Zeitungssterben befassen
Das Verlagshaus Gruner + Jahr hat am heutigen Freitag die Einstellung der "Financial Times Deutschland" angekündigt.…
WeiterlesenStübgen: Der EU fehlt es nicht an Geld
Die Verhandlungen der EU-Staats- und Regierungschefs über einen Finanzrahmen für die Jahre 2014 bis 2020 sind…
WeiterlesenBrähmig: Aufarbeitung der Geschichte des Bundes der Vertriebenen verdient hohen Respekt
Das Institut für Zeitgeschichte hat eine neue Studie zur NS-Belastung des ersten Präsidiums des Bundes der…
WeiterlesenKalb: Schuldenbremse wird drei Jahre früher eingehalten
Der Deutsche Bundestag hat heute den Bundeshaushalt 2013 beschlossen. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher…
WeiterlesenAiwanger zu Söders erneuten Spekulationen über Euro-Aus für Griechenland – Aiwanger: CSU ist der Inbegriff der Unglaubwürdigkeit
Mit scharfer Kritik reagiert der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger, auf die jüngste Äußerung von…
WeiterlesenStraubinger: Rentenbeitrag sinkt auf 18,9 Prozent
Heute hat der Bundesrat das Beitragssatzgesetz 2013 beschlossen. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im…
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