Zum Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice…
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NABU zum Koalitionsvertrag: Aufbruch mit Hausaufgaben / Krüger: Ein ökologischer Aufbruch ist möglich, auf das erste Jahr kommt es an
Die Ampel-Koalitionäre haben heute den Entwurf für den Koalitionsvertrag veröffentlicht. Damit die neue Bundesregierung ihre Arbeit…
WeiterlesenWeisgerber: Hinschauen und das Schweigen brechen
Von Gewalt betroffene Frauen brauchen Hilfe Am 25. November ist der Internationale Tag gegen Gewalt an…
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Koalitionsvertrag steht: „Was nun, Herr Habeck? Was nun, Herr Lindner?“ im ZDF / Im Anschluss: „ZDF spezial: Ampel einig“ (FOTO)
Auf einer Pressekonferenz stellen SPD, Grüne und FDP heute ihren Koalitionsvertrag vor. Nach knapp fünfwöchigen Verhandlungen…
WeiterlesenKnoerig: Schrittweise Rückkehr zur Normalität
Einige Regelungen zum Corona-Kurzarbeitergeld werden bis Ende März 2022 verlängert Das Bundeskabinett hat heute über eine…
WeiterlesenBrand: Menschenrechtsorganisation Memorial muss unbedingt erhalten bleiben
Mit der Liquidierung verstößt Russland gegen die Europäische Menschenrechtskonvention Der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial International droht die…
WeiterlesenRTL/ntv-Trendbarometer / Forsa Aktuell: Große Mehrheit fordert härtere Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie – 61 Prozent für Lockdown
Im aktuellen RTL/ntv-Trendbarometer bleiben die Werte für die einzelnen Parteien gegenüber der Vorwoche unverändert. So kommt…
WeiterlesenDas Erste, Dienstag, 23. November 2021, 5.30 – 9.00 Uhr / Gäste im ARD-Morgenmagazin
8.05 Uhr, Friedrich Merz, CDU, Thema: Bewerbung um CDU-Vorsitz Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin…
WeiterlesenPIRATEN NRW wählen Landesliste zur Landtagswahl im Mai 2022
+++ Alessa Flohe aus Kerpen führt ihren Landesverband in den NRW-Landtagswahlkampf +++ PIRATEN-Mission: zurück in den…
WeiterlesenBernd Gögel MdL: CDU muss diese Koalition sofort verlassen
Der baden-württembergische AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat CDU-Landeschef und Innenminister Thomas Strobl und Fraktionschef Manuel Hagel…
WeiterlesenNDR Umfrage: SPD in Niedersachsen deutlich vorn
Knapp ein Jahr vor der nächsten Landtagswahl in Niedersachsen liegt die SPD in der politischen Stimmung…
WeiterlesenBundestagswahl 2021: Bundeswahlleiter legt Einspruch in sechs Berliner Wahlkreisen ein
Bei der Bundestagswahl am 26. September 2021 kam es in einigen Berliner Wahlkreisen aufgrund von fehlenden…
WeiterlesenBrand: Amt des Beauftragten für weltweite Religionsfreiheit beibehalten und stärken
Wertvoller Baustein unserer Menschenrechtspolitik im globalen Maßstab Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion fordert die zukünftige links-gelbe Koalition auf, das…
WeiterlesenRTL/ntv Trendbarometer: 64 Prozent der Bundesbürger sind für eine Impfflicht / 57 Prozent für Ausgangssperre für Ungeimpfte / 70 Prozent für bundeseinheitliche Corona-Maßnahmen
Die Zustimmung zu einer allgemeinen Impfflicht gegen Corona ist in den letzten Tagen weiter angestiegen. Laut…
WeiterlesenCarola Wolle MdL: Keine Kündigungen für Ungeimpfte
Die sozialpolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg, Carola Wolle MdL, hat den von der neuen Berliner Ampelkoalition…
WeiterlesenHaase: Die Uhr tickt unaufhaltsam
Kommunen brauchen unverzüglich Planungssicherheit beim Ganztagsausbau Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag hat am heutigen Donnerstag einen…
WeiterlesenConnemann: Bundesweiten Vorlesetag nach Pandemie auf Senioreneinrichtungen ausweiten
Lesen darf im digitalen Zeitalter nicht verloren gehen Am 19. November findet in diesem Jahr der…
WeiterlesenGanztagsausbau: CSU-Fraktion will Verlängerung des Investitionszeitraums
Kommunen sollen beim Ausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder nach dem Willen der CSU-Fraktion mehr Planungssicherheit bekommen.…
WeiterlesenSPD-Sicherheitsexperte Fiedler: Querdenker sind „Verschwörungsextremisten“ und längerfristiges Problem der Sicherheitsbehörden
Der SPD-Sicherheitsexperte, Sebastian Fiedler, sieht in der im Zuge der Corona-Pandemie aufgekommenen so genannten Querdenker-Bewegung eine…
WeiterlesenRTL/ntv-Trendbarometer / Forsa Aktuell: Mögliche Ampel: Grüne legen zu, SPD und FDP verlieren / Mehrheit der Bundesbürger weiterhin für Corona-Impfpflicht
Im aktuellen RTL/ntv-Trendbarometer verliert die SPD gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt und erreicht 24 Prozent. Die…
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Joachim Paul: Muezzin-Ruf ist in Köln fehl am Platze – und Kanzleramtschef Braun propagiert das totale Buntland (FOTO)
Die erste Moschee in Köln will nun ihren Muezzin per Lautsprecher ausrufen lassen und hat bei…
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Stephan Brandner: Corona-Horrorampel: Daumenschrauben sollen noch enger angezogen werden (FOTO)
Die linksgelben Ampel-Fraktionen haben ihren Plan vorgestellt, mit dem Deutschland durch den Winter kommen soll: neben…
WeiterlesenKoalitionsverhandlungen: Gesetze zu Rechten behinderter Menschen müssen endlich umgesetzt werden
Die angehende Koalition aus SPD, Grünen und FDP hat in ihren Wahlkampfversprechen viele wichtige Punkte zum…
WeiterlesenConnemann: Weltweit für die Kunst- und Meinungsfreiheit eintreten
Das Recht von Schriftstellern und Journalisten auf freie Meinungsäußerung muss unantastbar sein Heute findet der jährliche…
WeiterlesenAufstellungsversammlung zur Landtagswahl 2022
+++ PIRATEN nominieren ihre Landesliste +++Trotz Pandemie ist Präsenzveranstaltung Pflicht +++ Die Piratenpartei Nordrhein-Westfalen lädt Pressevertreter:innen…
Weiterlesenrbb-exklusiv: Berlins SPD-Landeschefin Giffey fordert Impfstatus-Abfrage für Unternehmen
Im Kampf gegen die steigenden Corona-Infektionszahlen fordert Berlins SPD-Landeschefin Franziska Giffey, dass Beschäftigte vorlegen müssen, ob…
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EVG Saarland: Protest gegen die Zerschlagung der Bahn / Auch Anke Rehlinger kompromisslos pro integrierten Konzern (FOTO)
Wieder protestieren hunderte Eisenbahnerinnen und Eisenbahner gegen die Zerschlagung der Deutschen Bahn AG - diesmal in…
WeiterlesenTino Chrupalla: Es darf keinen weiteren Lockdown geben
Zur anhaltenden Diskussion über mögliche weitere Verschärfungen der Corona-Maßnahmen und der Äußerungen von Sachsens Ministerpräsident Kretschmer,…
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ZDF-Politbarometer: November I 2021 / Forderung nach strengeren Corona-Schutzmaßnahmen nimmt deutlich zu / Kritische Bewertung der Weltklimakonferenz (FOTO)
Parallel zu den deutlich gestiegenen Inzidenzwerten nimmt auch die Bedeutung des Themas für die Bevölkerung wieder…
WeiterlesenSchön/Haase: Künftige Koalitionsparteien lassen Kommunen im Stich
Unionsantrag zur Verlängerung von Förderfristen beim Ganztagsausbau aufs Abstellgleis geschoben Der Deutsche Bundestag hat am heutigen…
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