Rolle des Digitalausschusses stärken Zum Regierungsstart von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP erklärt die stellvertretende…
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Saskia Esken (SPD): Freudentag für die Sozialdemokratie
Die SPD-Parteivorsitzende, Saskia Esken, sieht in der Wahl von Olaf Scholz zum Kanzler eine Konsequenz der…
WeiterlesenUntersuchungsausschuss Maskengeschäfte: CSU-Fraktion zur konstituierenden Sitzung
Umfassende Aufklärung und verlorenes Vertrauen wiederherstellen - mit dieser Zielsetzung geht die CSU-Fraktion in den Untersuchungsausschuss…
WeiterlesenDobrindt: „Es gibt keinen Welpenschutz für Links-Gelb“
Alexander Dobrindt, Vorsitzender der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, hat angekündigt, der neuen Ampel-Koalition keine Bewährungszeit zu…
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Hält der Vorsprung von Grünen und FDP in der jungen Generation? / Klassische SPD-Themen finden immer mehr Aufmerksamkeit / Nachanalyse zur Bundestagswahl aus der Studie Jugend in Deutschland (FOTO)
Alle drei Parteien der neuen Bundesregierung erfahren in der jungen Generation eine hohe Zustimmung. Aus Befragungen…
WeiterlesenDas Erste, Mittwoch, 8. Dezember 2021, 5.30 – 9.00 Uhr / Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.05 Uhr, Britta Haßelmann, Fraktionsvorsitzende Bündnis90/Die Grünen, Thema: Neue Regierung 7.35 Uhr, Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender SPD,…
WeiterlesenRTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: SPD legt einen Prozentpunkt zu, FDP verliert leicht / Scholz: Deutliches Minus bei allen persönlichen Werten / Corona: 73% für Impfpflicht – 65% für Lockdown
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gewinnt die SPD gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt hinzu und kommt nun…
Weiterlesenphoenix live: Kanzlerwahl im Bundestag – Vereidigung des Ampel-Kabinetts / Mittwoch, 8. Dezember 2021, 8.30 Uhr
Die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP steht, der Koalitionsvertrag ist unterschrieben, die Minister:innen sind benannt,…
WeiterlesenPIRATEN Niedersachsen fordern pandemiegerechte Regelungen für kommunale Arbeit und Wahlen
Am 7.12. beschließt der Landtag Niedersachsen voraussichtlich mit den Stimmen aller vertretenen Fraktionen [1] eine Änderung…
WeiterlesenRicarda Lang (Grüne): Erwarte große Zustimmung zum Koalitionsvertrag – Müssen Vertrauen weiter ausbauen
Die stellvertretende Parteivorsitzende von Bündnis 90 /Die Grünen, Ricarda Lang, erwartet heute eine große Zustimmung der…
Weiterlesenphoenix live: FDP-Parteitag
Sonntag, 5. Dezember 2021, 11.00 Uhr phoenix überträgt live den FDP-Parteitag, auf dem die Liberalen über…
WeiterlesenMONITOR: -Minimalvereinbarungen- – Klimapolitische Sprecherin der Grünen versteht Kritik am Koalitionsvertrag
Die klimapolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag, Lisa Badum, kann die Kritik von Klima-…
WeiterlesenARD-DeutschlandTrend: SPD mit leichten Verlusten, Union mit leichten Gewinnen
+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk…
WeiterlesenARD-DeutschlandTrend: Ampel-Vorhaben: Ja zum Mindestlohn, Nein zur Absenkung des Wahlalters
+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk…
WeiterlesenRTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Lauterbach (+7) und Klingbeil (+8) legen im Politiker-Ranking am stärksten zu / Merkel (+5) vor Scholz (-3) / Corona: 65% für Lockdown, 71% für Impfpflicht
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer bleiben die Werte für die einzelnen Parteien in der dritten Woche hintereinander…
WeiterlesenTarifabschlussÖffentlicher Dienst: CSU-Fraktion unterstützt Übernahme für Beamte
Die CSU begrüßt die Übernahme der Tariferhöhung für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Länder auf…
WeiterlesenPIRATEN fordern Absenkung der Unterstützungsunterschriften zur Landtagswahl
+++ Landtag NRW beschließt: Aufstellungsversammlungen in Präsenz ab sofort unzulässig +++ Ernst der epidemiologische Lage erfordert…
WeiterlesenAfD legt Einspruch ein gegen undemokratische Kandidatenliste der Grünen für die Bundestagswahl
Der Bundesverband der Alternative für Deutschland hat am 26. November 2021 den für solche Fälle vorgesehenen…
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„hart aber fair“ / am Montag, 29. November 2021, 21:00 Uhr, live aus Berlin (FOTO)
Moderation: Frank Plasberg Das Thema: Neue Regierung, altes Problem - Aufbruch im Schatten von Corona Die…
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ZDF-Politbarometer November II 2021: Deutliche Mehrheit: Es wird bei uns zu wenig gegen Corona getan / Drei Viertel finden besonders starke Einschränkungen für Ungeimpfte richtig (FOTO)
Inzwischen dominiert das Corona-Thema wieder vollkommen die politische Agenda: Hatten Ende Oktober nur 24 Prozent Corona…
WeiterlesenKoalitionsvertrag: Plan International begrüßt Einigung und mahnt zur Umsetzung der Vorhaben / Ampelkoalition einigt sich auf „Feminist Foreign Policy“
Die Kinderrechtsorganisation Plan International Deutschland begrüßt das Bekenntnis von SPD, Grünen und FDP zu einer "Feminist…
WeiterlesenDeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin:
Sperrfrist für Print, Online und elektronische Medien: Donnerstag, 25. November 2021, 23.55 Uhr Die Ergebnisse werden…
WeiterlesenDas Erste, Freitag, 26. November 2021, 5.30 – 9.00 Uhr / Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.05 Uhr, Saskia Esken, SPD, Bundesvorsitzende, Thema: Schärfere Corona-Maßnahmen 8.05 Uhr, Helge Braun, Kandidat für CDU-Vorsitz,…
WeiterlesenRTL/ntv Trendbarometer: 68% halten den Umgang der „Ampel“-Parteien mit der Corona-Pandemie für unzureichend / 56% glauben nicht an den Anspruch der „Ampel“ und den „Aufbruch in eine neue Zeit“
Laut einer aktuellen forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und ntv hat nur knapp ein Viertel der…
WeiterlesenConnemann: Die Sicherung der Ernährung kommt unter die Räder
SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen haben den Entwurf ihres Koalitionsvertrags vorgelegt. Dazu erklärt die stellvertretende…
WeiterlesenEin wenig Rot, etwas Gelb und ein bisschen Grün – Ampelschaltungen und Ganztagsschule
Als Verband der ganztägig arbeitenden Schulen wissen wir genau, dass die Steigerung der Kompetenzen sehr eng…
WeiterlesenBayernpartei: Ampel-Koalition das beste Argument für ein freies Bayern seit langem
Mit den Schlagworten "Mehr Fortschritt wagen" und "Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit" haben die Ampelkoalitionäre…
WeiterlesenDas Erste, Donnerstag, 25. November 2021, 5.30 – 9.00 Uhr / Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.05 Uhr, Marco Buschmann, Parlamentarischer Geschäftsführer FDP-Fraktion, Thema: Die Ampel-Koalition steht 7.35 Uhr, Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende…
WeiterlesenOffener Brief an die Landesregierung Niedersachsen
Sehr geehrter Herr Weil, für die Niedersächsische Landesregierung erlassen Sie zum 24.11.2021 neue Maßnahmen, sowie eine…
WeiterlesenFrei/Luczak: Links-Gelb stellt Deutschlands Sicherheit auf eine harte Probe
Ideologisch geprägte Vorstellung von Staat und Gesellschaft im Koalitionsvertrag SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen haben…
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