Mit heutigem Datum gab die Landesbeauftragte für den Datenschutz ein Bußgeld in Höhe von EUR 10,4…
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Keine faulen Kompromisse: Paritätischer begrüßt Reformkonzept der Grünen zur Überwindung von Hartz IV
Als „großen Wurf“ begrüßt der Paritätische Wohlfahrtsverband das heute von der Grünen Bundestagsfraktion vorgestellte Konzept einer…
WeiterlesenRöttgen (CDU) bei maischberger.die woche: „Ich bin froh, dass die Republikaner keine Mehrheit im Senat haben.“
Berlin, 7. Januar 2021 – Norbert Röttgen (CDU), Vorsitzender des Ausschusses für Auswärtiges im Bundestag, ist…
WeiterlesenDas Erste, Freitag, 8. Januar 2021, 5.30 – 9.00 Uhr / Gäste im ARD Morgenmagazin
8.10 Uhr, Armin Laschet, Kandidat für CDU-Parteivorsitz, Thema: Wer wird CDU-Vorsitzender? Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de…
WeiterlesenARD-DeutschlandTrend: Bedauernüber Rückzug Merkels überwiegt – kein klarer Favorit bei CDU-Vorsitz
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat angekündigt, dass sie im Herbst nicht erneut als Unionskanzlerkandidatin antreten wird. Bei…
WeiterlesenARD-DeutschlandTrend: Zufriedenheit mit Merkel weiter hoch
Der Zuspruch der Bevölkerung zur Arbeit der schwarz-roten Koalition geht gegenüber dem Vormonat leicht zurück: Mit…
WeiterlesenARD-DeutschlandTrend: Weiter mehrheitliche Unterstützung für Corona-Maßnahmen; Impfbereitschaft nimmt zu
Im Dezember hatten Kanzleramt und Ministerpräsident*innen das erneute Herunterfahren weiter Gesellschaftsteile beschlossen. Über den Jahreswechsel ist…
WeiterlesenFrei: Die demokratischen Institutionen müssen unantastbar sein
Desinformation und Verschwörungstheorien zerstören den gesellschaftlichen Zusammenhalt Nach den gestrigen Unruhen am Kapitol in Washington D.C.…
WeiterlesenBaerbock: Kapitol-Erstürmung ist Angriff auf das Herz der US-Demokratie
Nach den gewaltsamen Protesten vor und im US-Kapitol hat sich die Co-Vorsitzende der Partei Bündnis90 /Die…
WeiterlesenBaerbock: Kapitol-Erstürmung ist Angriff auf das Herz der US-Demokratie
Nach den gewaltsamen Protesten vor und im US-Kapitol hat sich die Co-Vorsitzende der Partei Bündnis90 /Die…
WeiterlesenBaerbock: Kapitol-Erstürmung ist Angriff auf das Herz der US-Demokratie
Nach den gewaltsamen Protesten vor und im US-Kapitol hat sich die Co-Vorsitzende der Partei Bündnis90 /Die…
WeiterlesenBaerbock: Kapitol-Erstürmung ist Angriff auf das Herz der US-Demokratie
Nach den gewaltsamen Protesten vor und im US-Kapitol hat sich die Co-Vorsitzende der Partei Bündnis90 /Die…
WeiterlesenDas Erste, Donnerstag, 7. Januar 2021, 5.30 – 9.00 Uhr / Gäste im ARD Morgenmagazin
7.05 Uhr, Norbert Röttgen, CDU, Thema: CDU-Vorsitz. Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel WDR…
WeiterlesenPIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor
Wie der NDR heute berichtet, fürchten zwei Drittel der niedersächsischen Krankenhäuser um ihre Existenz. [1] Die…
WeiterlesenFDP-Generalsekretär Wissing kritisiert Einschränkung der Bewegungsfreiheit
Der Generalsekretär der FDP, Volker Wissing, hat juristische Zweifel daran geäußert, dass der Bewegungsradius von Menschen…
WeiterlesenGäste im ARD Morgenmagazin / Das Erste, Mittwoch, 6. Januar 2021, 5.30 – 9.00 Uhr
7.05 Uhr, Janosch Dahmen, Bündnis 90/Die Grünen, Gesundheitspolitiker, Thema: Corona-Beschlüsse 7.35 Uhr, Olaf Scholz, SPD, Bundesfinanzminister,…
WeiterlesenBayernpartei: Verpatzter Impfstart – Merkel und von der Leyen sollten zurücktreten
Noch immer bestimmen die Auswirkungen der Corona-Pandemie den Alltag. Seitens der Politik wird wenig Hoffnung verbreitet,…
WeiterlesenDas Erste, Dienstag, 5. Januar 2021, 5.30 – 9.00 Uhr / Gäste im ARD Morgenmagazin
7.05 Uhr, Jens Spahn, CDU, Bundesgesundheitsminister, Thema: Corona-Impfungen 7.35 Uhr, Manuela Schwesig, SPD, Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommern, Thema:…
WeiterlesenCoronavirus-Variante B1.1.7.
Zu den aktuellen Entwicklungen in der Pandemie merkt Daniel Mönch, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland ,…
WeiterlesenRTL/ntv-Trendbarometer / Forsa-Aktuell: Im Verlauf der Corona-Krise bleibt das Vertrauen der Deutschen zu den politischen Institutionen hoch. Junge Deutsche vertrauen der deutschen Politik und der EU
Größtes Vertrauen zu Beginn des neuen Jahres zum Bundespräsidenten und zur Kanzlerin Nach Ausbruch der Corona-Pandemie…
WeiterlesenStegemann: Landwirtschaft in Deutschland braucht Perspektiven statt Parteitaktik
Kritik von Ministerpräsident Weil an Agrarpolitik der Bundesregierung ist unbegründet Am heutigen Sonntag hat der Ministerpräsident…
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ZDF-Umfrage: 78 Prozent der Deutschen wollen sehr hohe Einkommen stärker besteuern / Bundestagspräsident Schäuble dafür offen (FOTO)
78 Prozent der Deutschen sind dafür, zur Bewältigung der Corona-Krise sehr hohe Einkommen stärker zu besteuern.…
WeiterlesenMünzenmaier: Chaos bei der Impfstoffbeschaffung zeigt Überforderung der Bundesregierung
Zu den Schwierigkeiten bei der Versorgung mit dem Corona-Impfstoff teilt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im…
WeiterlesenLuczak: Verbot von Privilegien für Geimpfte ist Phantomdebatte
Keine Impflicht durch die Hintertür Medienberichten zufolge prüft die SPD-Bundestagsfraktion ein gesetzliches Verbot der Privilegierung von…
WeiterlesenPIRATEN Niedersachsen fordern effektive Maßnahmen für Kitas bei der Corona-Eindämmung
#Hannover Aufgrund einer Studie durch das wissenschaftliche Institut der AOK [1] fordern die PIRATEN Niedersachsen den…
WeiterlesenMoped-Führerschein mit 15: CSU-Fraktion setzt Verbesserungen durch
Auf Initiative der CSU-Fraktion wird Mopedfahren für Jugendliche ab 15 auf dem Land künftig in einem…
WeiterlesenArmin Laschet rechnet sich im Rennen um den CDU-Bundesvorsitz gute Chancen aus
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet rechnet sich im Rennen um den CDU-Bundesvorsitz gute Chancen aus. „Entscheiden werden am…
WeiterlesenARD-DeutschlandTrend Extra: Rund zwei Drittel befürwortet aktuelle Corona-Maßnahmen / Achtung Sperrfrist!
+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk…
WeiterlesenBeatrix von Storch: Wir müssen Erdogan stoppen, bevor es zu spät ist – Vereinsverbot für die „Europäisch-Türkische Union“
Der Bischof der Armenischen Kirchen in Deutschland, Serovpé Isakhanyan, hat vor einer Gefahr für Christen durch…
WeiterlesenHaase: EEG-Reform verbessert die finanzielle Situation der Kommunen im ländlichen Raum
Planungshoheit der Kommunen muss weiter gestärkt werden Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag die Beratungen…
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