Es ist nicht bekannt, ob der ehemalige brandenburgische AfD-Fraktionschef Andreas Kalbitz tatsächlich glaubt, seinen Rauswurf aus…
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Giffey: „Bin bereit, sehr, sehr viel für die SPD zu tun!“
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hält sich weiter offen, im nächsten Jahr für das Amt der Regierenden…
WeiterlesenGauland: Seehofers Versagen bei Abschiebungen gefährdet die Sicherheit
Trotz des vor einem Jahr in Kraft getretenen „Geordneten-Rückkehr-Gesetzes“ ist die Zahl der Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber…
WeiterlesenTino Chrupalla: Nach der Entscheidung im Fall Kalbitz den Blick nach vorne richten
AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla kommentiert die heutige Entscheidung des Landgerichts Berlin im Fall Andreas Kalbitz wie folgt:…
WeiterlesenPiraten für das bedingungslose Grundeinkommen / Scharfe Kritik der Piraten an Olaf Scholz
Zur Ablehnung eines bedingungslosen Grundeinkommens durch den SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz kommentiert der politische Geschäftsführer der Piratenpartei…
WeiterlesenFrei: THW seit 70 Jahren ein zuverlässiger Partner der Bevölkerung im Katastrophenfall
Einzigartige Expertise im In- und Ausland gefragt Am Samstag jährt sich die Gründung des Technischen Hilfswerks…
WeiterlesenStaatssekretärin Chebli setzt auf Sieg
Die Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales, Sawsan Chebli, rechnet sich gute Chancen bei ihrer Kampfkandidatur…
WeiterlesenLeikert: EU unterstützt Belarus beim friedlichen Weg aus der Krise
Zielgerichtete Sanktionen gegen einzelne Personen Die Staats- und Regierungschefs der EU haben am heutigen Mittwoch auf…
WeiterlesenWeiß: Neue Regelsätze – Einkommens- und Verbrauchsstichprobe hat sich bewährt
Einkommens- und Verbrauchsstichprobe berücksichtigt gesellschaftliche und technische Veränderungen Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf zur Ermittlung…
WeiterlesenWDR Kandidatencheck zu den Kommunalwahlen ist online // Stimmungsbild im Städtetrend Anfang September // Crossmediale Berichterstattung aus der Region
Knapp vier Wochen vor den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen ist der WDR Kandidatencheck online gegangen. Rund 1.200…
WeiterlesenBrand: Humanitäres Völkerrecht stärken
Schutz humanitärer Helfer unbedingt gewährleisten Am Welttag der humanitären Hilfe am morgigen Mittwoch wird jährlich der…
Weiterlesen19. August 2020 – Tag der humanitären Hilfe – PIRATEN fordern, dass die Stadt Frankfurt am Main endlich wirklich „sicherer Hafen“ wird!
Die Frankfurter PIRATEN nehmen den Tag der humanitären Hilfe zum Anlass, um darauf hinzuweisen, dass sich…
WeiterlesenRTL/ntv-Trendbarometer/FORSA-AKTUELL:SPD und Grüne 2 Prozentpunkte rauf, Union und Linke 2 Prozentpunkte runter – Kanzlerfrage: Scholz mit 16 Prozent hinter Habeck (19%) und Söder (38%)
CDU/CSU 36, Grüne 20, SPD 16, AfD 9, FDP 6, Linke 6 Prozent Zum ersten Mal…
WeiterlesenExpertenrat für Klimafragen: „Wenn du nicht mehr weiter weißt – bilde einen Arbeitskreis“ – Ein piratiger Kommentar zur Berufung der Mitglieder
Im Dezember 2019 wurde im Rahmen des Bundes-Klimaschutzgesetzes durch die Bundesregierung die Einrichtung eines „Expertenrat für…
WeiterlesenDeutschland und EU müssen Beitrag zur Einhaltung der Menschenrechte und des Friedens in Belarus leisten
Am vergangenen Sonntag fanden die Präsidentschaftswahlen in Belarus statt. Bereits vor der Wahl wurde massiv Einfluss…
WeiterlesenLuczak: Gesunden Unternehmen helfen – Selbstreinigungskräfte des Marktes erhalten
Vorschlag der Bundesjustizministerin zur Verlängerung der Aussetzung der Insolvenzantragspflicht zu weitgehend Die Bundesregierung hat im Zuge…
WeiterlesenGauland: Nominierung von Olaf Scholz macht strategisches Dilemma der Union deutlich
Zur Situation von CDU/CSU nach der Nominierung von Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten der SPD teilt der…
WeiterlesenDemokratiebremse SPD: politische Teilhabe nicht weiter einschränken
Die SPD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der auch in kleinen Gemeinden Unterstützungsunterschriften von…
WeiterlesenMüller begrüßt Nominierung von Scholz zum SPD-Kanzlerkandidaten
Berlins Regierender Bürgermeister, Michael Müller, (SPD) hat die Nominierung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten seiner…
WeiterlesenGauland: Scholz passt nicht mehr zur SPD von heute
Zur Nominierung von Olaf Scholz als Kanzlerkandidat der SPD teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen…
WeiterlesenWadephul: Wandel in Belarus scheint möglich
Notwendig ist die Unterstützung demokratischer Kräfte Am gestrigen Sonntag fanden in Belarus Präsidentschaftswahlen statt. Dazu erklärt…
WeiterlesenBayerische Grenzpolizei: Für CSU-Fraktion verfassungsgemäß und Erfolgsmodell
Die Bayerische Grenzpolizei auf dem Prüfstand: Der Bayerische Verfassungsgerichtshof beschäftigt sich morgen in mündlicher Verhandlung mit…
WeiterlesenRTL/ntv Trendbarometer/ Forsa-Aktuell / 91 Prozent der Bundesbürger lehnen Anti-Corona-Proteste ab – Die meisten AfD-Anhänger begrüßen die Demonstrationen
Parteien: Keine Bewegung Im aktuellen RTL/ntv-Trendbarometer gibt es keine Bewegung: die Werte aller Parteien bleiben gegenüber…
WeiterlesenARD-DeutschlandTrend: Union mit großem Vorsprung in der Sonntagsfrage
+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk…
WeiterlesenWeidel: Fortsetzung des EZB-Anleihekaufprogramms wird die Krise noch verschärfen
Das Ultimatum, das das Bundesverfassungsgericht der EZB zur Begründung der Verhältnismäßigkeit ihrer Kaufprogramme für Staatsanleihen gesetzt…
WeiterlesenBestechung von Abgeordneten: Gefahr für die Demokratie
Nicht zuletzt durch den Bundestagsabgeordneten Amthor kocht die Diskussion um die Bestechlichkeit von Abgeordneten hoch. Bereits…
WeiterlesenFrei/Pols: Werte der Vertriebenen-Charta bis heute aktuell
Dank für den Einsatz für ein geeintes Europa und den Wiederaufbau Deutschlands Am heutigen Mittwoch vor…
WeiterlesenStreaming von Ortsbeiratssitzungen – Frankfurter PIRATEN fordernÄnderung der Hauptsatzung der Stadt Frankfurt am Main
Die letzte Sitzung des Ortsbeirat 2 sollte, wie ursprünglich geplant und abgesprochen, als Videostream live übertragen…
WeiterlesenBernd Gögel MdL: Versammlungsfreiheit ist nicht verhandelbar
Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat die umgehende Einstellung der absurden Diskussion über angebliche Grenzen der Versammlungsfreiheit…
WeiterlesenSpringer: Blühende Landschaften für viele Ostdeutsche nur leeres Versprechen
Springer: Blühende Landschaften für viele Ostdeutsche nur leeres Versprechen Beschäftigte in Ostdeutschland erzielen weiterhin rund 700…
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