In der sechsten von elf Folgen der Sendereihe „Wir wählen Gesundheit – Kommunalwahlen in NRW“ beim…
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RTL / ntv Trendbarometer / Forsa-Aktuell: AfD sinkt auf 8 Prozent – Die meisten Nichtwähler bei Frauen, Ostdeutschen und Arbeitern – Kanzlerwahl: 41 Prozent würden Söder, 16 Prozent Laschet wählen
AfD 4,6 Prozentpunkte unter Ergebnis der Bundestagswahl Bei weiterhin stabiler politischer Grundstimmung in Deutschland gibt es…
WeiterlesenPIRATEN unterstützen Hannes Rockenbauch bei der OB-Wahl
Auf ihrer Kreismitgliederversammlung am 25.07.2020 entschied sich die Piratenpartei Stuttgart einstimmig dafür, Hannes Rockenbauch bei der…
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ZDF-Politbarometer Juli II 2020: Drei Viertel rechnen mit zweiter Corona-Welle / Nächtliche Randale: Mehrheit für Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen (FOTO)
In Deutschland sind die Infektionszahlen zuletzt wieder angestiegen. Gut drei Viertel der Befragten (77 Prozent) befürchten,…
WeiterlesenGottschalk: Es muss einen Untersuchungsausschuss „Wirecard“ geben
Gestern tagte eine Sondersitzung des Finanzausschusses zum Thema Wirecard, bei der Finanzminister Olaf Scholz und Wirtschaftsminister…
WeiterlesenBernd Gögel MdL: Linksgrüne Wahlalter-Diskussion ist Etikettenschwindel
Fraktionschef Bernd Gögel hat linksgrünen Forderungen nach einer Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre erneut eine…
WeiterlesenStegemann/Straubinger: Unsere Landwirtschaft braucht leistungsfähige Schlachthöfe
Bundeskabinett beschließt Entwurf für ein Arbeitsschutzkontrollgesetz Das Bundeskabinett hat in seiner heutigen Sitzung den Entwurf für…
WeiterlesenOellers: Neue Behindertenpauschbeträge sind ein wichtiger Schritt für mehr Teilhabe
Bundeskabinett beschließt Anpassung der Behinderten- und Pflege-Pauschbeträge und zusätzliche Steuervereinfachungen Zum heutigen Beschluss des Bundeskabinetts, der…
WeiterlesenTillmann: Wir werden unser Versprechen umsetzen
Familien werden weiter entlastet Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur…
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Engin Eroglu, MdEP (FREIE WÄHLER) macht auf europäischer Ebene auf die Massensterilisationen und den Völkermord aufmerksam, der von der chinesischen Regierung an den Uiguren begangen wird (FOTO)
Seit kurzem sind durch die Forschung des China Experten Dr. Adrian Zenz neue Beweise über Verbrechen…
WeiterlesenCorona – Demokratie in Rheinland-Pfalz in Gefahr
Damit neue Parteien an demokratischen Wahlen in Rheinland-Pfalz flächendeckend mit Direktkandidaten teilnehmen können, müssen sie laut…
WeiterlesenPositive Reputation wird durch positives Handeln erworben – Eine Antwort der PIRATEN an Frankfurts Polizeipräsidenten
Die Randale bei der Alten Oper in der Nacht vom vergangenen Samstag auf Sonntag werden aktuell…
WeiterlesenTino Chrupalla: Kinderarmut: Deutschland soll ein reiches Land sein?
Eine heute veröffentlichte Untersuchung zeigt, dass in Deutschland 2,8 Millionen Kinder und Jugendlichen in Armut aufwachsen.…
WeiterlesenBayernpartei: Ergebnis des EU-Gipfels – für hiesige Steuerzahler ein Desaster
Wurde gestern das Ergebnis des EU-Gipfels mit Superlativen wie „historisch“ gefeiert, so tauchen am Tag danach…
WeiterlesenMeuthen/Chrupalla: AfD reicht zwei Organklagen gegen Bundesregierung und Bundeskanzlerin ein
Auf Beschluss des Bundesvorstands der Alternative für Deutschland wurden zwei Organklagen gegen die Bundesregierung und die…
WeiterlesenWegen Corona: Piratenpartei klagt gegen Wahlrecht in Baden-Württemberg
Die Piratenpartei Baden-Württemberg klagt zusammen mit anderen Parteien gegen das aktuelle Landtagswahlrecht. Anlass der Klage sind…
WeiterlesenPiratenpartei stellt Liste zur Landtagswahl auf
Mit 16 gewählten Piraten wird die Partei mit einer personell und regional breit aufgestellten Liste in…
WeiterlesenPIRATEN Niedersachsen stellen Weichen für den Bundestag
Am 12.07.2020 hat die Piratenpartei Niedersachsen in einer coronagerechten Aufstellungsversammlung unter freiem Himmel in Hannover die…
WeiterlesenDaniel Buchholz (SPD): „Berliner Bezirke sollten den Clubs neue Möglichkeiten eröffnen“
Das Mitglied im Ausschuss für kulturelle Angelegenheiten im Berliner Abgeordnetenhaus Daniel Buchholz (SPD), hat die Bezirke…
WeiterlesenPIRATEN gratulieren: Privacy Shield mit den USA durch EuGH für nichtig erklärt
Der Europäische Gerichtshof hat heute ein wegweisendes Urteil für die Rechte der Bürgerinnen und Bürger gesprochen…
WeiterlesenStephan Brandner: AfD als Hüterin der Verfassung!
Der Thüringer Verfassungsgerichtshof in Weimar hat am heutigen Mittwoch eine Paritätsregelung im Thüringer Wahlgesetz gekippt, mit…
WeiterlesenStephan Brandner: Abschiebungen konsequent umsetzen!
Wie zahlreiche Medien berichten, ist die Anzahl der Ausreisepflichtigen in Deutschland weiter gestiegen: in den ersten…
WeiterlesenWeiß: Wohlstand auf hohem Niveau gesichert
Über eine Billion Euro 2019 für Soziales ausgegeben Nach dem Bericht des Bundesministeriums für Arbeit und…
WeiterlesenDie Initiative #mybrainmychoice / Ein drogenpolitischer Themenabend mit Philine Edbauer und Julia Meisner
Am Sonntag, dem 12.07.2020 um 19:30 Uhr, findet der von langer Hand geplante Themenabend mit den…
WeiterlesenBrand: Völkermord von Srebrenica bleibt Mahnung und Auftrag zum Handeln / Serbien muss sich zur Verantwortung bekennen – Voraussetzung für Versöhnung
Am 11. Juli vor 25 Jahren fand in Srebrenica der brutale Genozid an mehr als 8.000…
Weiterlesenrbb-exklusiv: Kontraste: Rechtsextreme Drohmails – Linke fordert Ermittlungen durch Bundesanwaltschaft
Im Fall der Serie rechtsextremer Drohmails fordert die Partei Die Linke nun nach Informationen des ARD-Politikmagazins…
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ZDF-Politbarometer Juli I 2020: Fast zwei Drittel halten Markus Söder für kanzlerfähig / Sehr deutliche Mehrheit für Maskenpflicht beim Einkaufen (FOTO)
Das Thema Corona beherrscht weiterhin die politische Agenda: Für 64 Prozent aller Befragten ist es zurzeit…
WeiterlesenBeatrix von Storch: Einstufung von Indymedia als Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz verharmlost die Gefahr des Linksterrorismus
Bei der heutigen Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2019 teilte Behördenchef Thomas Haldenwang mit, dass die linksextremistische Internetplattform…
WeiterlesenTino Chrupalla: Verfassungsschutzchef Haldenwang hat den Auftrag die AfD zu diskreditieren
Am heutigen Donnerstag ist in Berlin der Verfassungsschutzbericht für das vergangene Jahr 2019 vorgestellt worden. Die…
WeiterlesenBrand: Wichtiges Signal für die Religionsfreiheit / Amt des EU-Sonderbeauftragten bleibt bestehen – Elementares Menschenrecht weltweit unter Druck
Die EU-Kommission hat am heutigen Mittwoch mitgeteilt, dass sie das Amt des EU-Sonderbeauftragten für Religionsfreiheit außerhalb…
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