Lieber würde die FDP-Spitze an der eigenen Profilierung feilen, als den Stolperstart in die schwarz-gelbe Regierung…
WeiterlesenSchlagwort: politik
RNZ: Enthüllungen
Die Rhein-Neckar-Zeitung kommentiert die neuen Veröffentlichungen auf Wikileaks zum Irak-Krieg: "Mit "eingebettetem Journalismus" wollte George W.…
WeiterlesenNeue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR zu veröffentlichten Geheimdokumenten
Beredtes Schweigen
JOACHIM ROGGE, WASHINGTON
Selbst wenn die Kampfhandlungen offiziell eingestellt und die US-Kampftruppen abgezogen sind, ist der Irakkrieg längst noch…
WeiterlesenWestdeutsche Zeitung: Wikileaks =
von Lothar Leuschen
Die US-Regierung und die Betreiber der Internet-Plattform Wikileaks diskutieren heiß über die Frage: "Dürfen 400 000…
WeiterlesenSüdwest Presse: Kommentar zur FDP
An der liberalen Basis brodelt es - kein Wunder angesichts der derzeitigen Umfrageergebnisse. Ein Jahr nach…
WeiterlesenWAZ: Der schmutzige Krieg im Irak
– Kommentar von Walter Bau
Nein, die Geschichte des Irak-Kriegs muss nicht neu geschrieben werden. Stattdessen bestätigen die geheimen Dokumente des…
WeiterlesenWAZ: Ausbruch der Cholera –
Haitis neuesÜbel
– Kommentar von Klaus Ehringfeld
Es scheint das ewige Los Haitis zu sein, dass alle denkbaren Übel und Katastrophen dem Land…
WeiterlesenWAZ: Das Außenamt und der Holocaust –
Dunkle Vergangenheit
– Kommentar von Rolf Potthoff
Nicht lang ist es her, dass der Direktor des Jüdischen Museums Berlin, Prof. Blumenthal, diese Nation…
WeiterlesenWAZ: Rot-Grün und die Schulden –
Glaubwürdig bleiben
– Kommentar von Theo Schumacher
Prävention lautet das Schlagwort, das sich wie ein roter Faden durch die Politik der Regierung Kraft…
WeiterlesenFrankfurter Neue Presse: Wikileaks: Ein Stück Aufklärung. Leitartikel von Dr. Dieter Sattler zu den neuen Enthüllungen über das Vorgehen der USA im Irak.
Bis heute wird einem von islamischen und anderen Zweiflern an der Idee der Freiheit das damalige…
WeiterlesenOstthüringer Zeitung: Kommentar zu Wikileaks/Irak
Kommentar zu Wikileaks/Irak: Die Enthüllung geheimer Dokumente in einem solchen Ausmaß kommt fast schon einer Demütigung…
WeiterlesenStuttgarter Nachrichten: Tagesthema zur neuen Debatte um Streuersenkungen:
Nicht schon wieder! Kaum hat sich der Bundesfinanzminister nach seinem dreiwöchigen Krankenhausaufenthalt wieder auf der politischen…
WeiterlesenMärkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) kommentiert die WikiLeaks-Veröffentlichungen:
Die Dokumente der US-Militärs vermitteln kein völlig neues, aber ein sehr detailliertes Bild von den schmutzigen…
WeiterlesenMärkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) kommentiert ein Jahr Einigung auf den Koalitionsvertrag von Schwarz-Gelb:
Hauptverantwortlich für den schlechten Auftakt der Regierung ist die Kanzlerin, deren moderierende und taktierende Art fehl…
WeiterlesenWAZ: Sparkurs ab 2011 in NRW
NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) will die Ministerien mit dem Haushalt 2011 auf Sparkurs zwingen. "Wir nehmen…
WeiterlesenDer Tagesspiegel: SPD: Bonn-Berlin-Gesetz gilt auch für Weise und Guttenberg
Berlin - Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, hat die von der Strukturkommission angemahnten Reformen…
WeiterlesenKölner Stadt-Anzeiger: SPD-Verteidigungsexperte Arnold lobt Reformvorschläge für die Bundeswehr
Als "vernünftig" hat SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold die Vorschläge der Strukturkommission zur Reform der Bundeswehr gelobt. "Sie…
WeiterlesenDer Tagesspiegel: Mehdorn attackiert Grüne wegen Stuttgart 21
Berlin- Der ehemalige Bahn-Chef Hartmut Mehdorn geht mit den Grünen wegen ihres Widerstands gegen Stuttgart 21…
WeiterlesenParlamentarier stimmen für schnelleren Ausbau der Erneuerbaren Energien / Greenpeace befragt 622 Bundestagsabgeordnete zum Energiekonzept
24.10. 2010 - Das Energiekonzept der Bundesregierung fällt bei den Bundestagsabgeordneten durch, wenn es nach ihrem…
WeiterlesenBERLINER MORGENPOST: Berechtigter Widerstand – Leitartikel
Der Ärger nimmt kein Ende. Erst stritten Berlin, Brandenburg und der Bund fünf Jahre lang über…
WeiterlesenDer Tagesspiegel: Mappus schließt Schwarz-Grün in Baden-Württemberg nicht aus
Der baden-württembergische Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) schließt eine Koalition mit den Grünen nach der Landtagswahl im…
WeiterlesenRheinische Post: NRW-Wirtschaftsminister Voigtsberger will Bürger über CO-Pipeline mitentscheiden lassen
Die Diskussion über das umstrittene Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 hat nun auch Auswirkungen auf die Landespolitik von…
WeiterlesenLVZ: FDP-Landesfraktionschef fordert nach Pinkwart-Rückzug thematische Verbreiterung und grundsätzliche personelle Erneuerung der FDP-Spitze
Nach dem von FDP-Vize Andreas Pinkwart angekündigten Rückzug aus der Politik müsse sich die FDP insgesamt…
WeiterlesenSaarbrücker Zeitung: FDP bekräftigt Kritik an Merkel-Kurs bei Euro-Stabilitätspakt – Lindner: Abmachung „zu weich“
Die FDP macht weiter Druck gegen eine aufgeweichte Reform des Euro-Stabilitätspakts. "Sanktionen für Defizitsünder dürfen nicht…
WeiterlesenGeneral-Anzeiger: Westerwelle dringt auf Steuervereinfachung
Bonn. Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle dringt in der Koalition darauf, die Steuern zügig zu vereinfachen und…
WeiterlesenLVZ: Linken-Chef Ernst: Rente mit 67 lässt sich mit SPD, Grünen und einigen sozial denkenden Unions-Abgeordneten im Bundestag im Dezember zu Fall bringen
Mit Hilfe "einiger sozial denkender Abgeordneter aus der Union, die über ihren Schatten springen", glaubt die…
WeiterlesenMitteldeutsche Zeitung: Stuttgart 21
Hamburgs früherer Bürgermeister von Dohnanyi: Eine technische Gesellschaft fordert gewisse Opfer
Der frühere Hamburger Bürgermeister Klaus von Dohnanyi (SPD) hat den Widerstand gegen Stuttgart 21 kritisiert. "Ich…
WeiterlesenMitteldeutsche Zeitung: Christsoziale
Debatteüber Seehofers Zukunft in der CSU
In der CSU gibt es Pläne, den bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer zu einem Amtsverzicht vor der…
WeiterlesenStuttgarter Nachrichten: Stuttgart-21-Schlichtung
Alles auf den Tisch, alle an einen Tisch. Das hatte Mappus vor dem bisher einmaligen Verfahren…
WeiterlesenRheinische Post: IG-Metall-Chef fordert Volksentscheid zur Rente mit 67
Der Chef der größten deutschen Gewerkschaft IG Metall, Berthold Huber, hat sich für einen Volksentscheid auf…
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