Ein Beitrag von Alexander Bredereck und Volker Dineiger, Fachanwälte für Arbeitsrecht, Berlin und Essen, zu folgenden…
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German Pellets Pleite zieht weitere Insolvenzen nach sich
German Pellets Pleite zieht weitere Insolvenzen nach sich
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Gründe für die Anfechtung eines Testaments
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament-erbvertrag.html Über den Inhalt eines Testaments können Erben enttäuscht sein. Sie haben unter Umständen die Möglichkeit,…
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Berufsmäßiger Umgang mit Geld des Arbeitgebers: Risiken für Arbeitnehmer
Ist ein Arbeitnehmer berufsmäßig mit dem Umgang des Geldes des Arbeitgebers betraut (z. B. Mitarbeiter an…
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Zählen Umkleidezeiten als Arbeitszeit? Bundesarbeitsgericht zur Einordnung
Das Bundesarbeitsgericht hat sich in einem neuen Urteil mit der Frage auseinandergesetzt, ob bzw. inwieweit Umkleidezeiten…
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Arbeitnehmer unter Diebstahlsverdacht – arbeitsrechtliche und strafrechtliche Beratung erforderlich
Wer als Arbeitnehmer unter dem Verdacht steht, auf der Arbeit einen Diebstahl begangen zu haben, sollte…
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Schutz vor Scheinselbstständigkeit durch Gründung einer GmbH?
Vermeintlich Scheinselbstständige greifen in der Praxis gerne zu folgendem Mittel: Sie gründen eine GmbH, die dann…
WeiterlesenHöhe von Zuschlägen bei Nachtarbeit – aktuelles Urteil vom Bundesarbeitsgericht
Zum Thema Nachtarbeitszuschläge liegt ein neues Urteil des Bundesarbeitsgerichts (09.12.2015, 10 AZR 423/14) vor. Was ist…
WeiterlesenScheinselbstständigkeit: große Rechtsunsicherheit bei der Abgrenzung zu Selbstständigen
Die Abgrenzung von Selbstständigen und Scheinselbstständigen bzw. Arbeitnehmern ist mit Sicherheit eines der unübersichtlichsten Problemfelder im…
WeiterlesenHinweise für Arbeitnehmer zur Kündigung wegen des Alters oder mangelnder Leistungsfähigkeit
Sorge um den Arbeitsplatz: Wenn ältere Arbeitnehmer Probleme dabei bekommen, den Anforderungen an ihre Tätigkeit gerecht…
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Steilmann SE stellt Insolvenzantrag – Anlegergelder stehen im Feuer
Steilmann SE stellt Insolvenzantrag - Anlegergelder stehen im Feuer
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Bundeskartellamt ermittelt wegen Ticketvergabe für die Fußball-EM
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kartellrecht.html Die Ticketvergabe für die Fußball-EM in Frankreich ruft das Bundeskartellamt auf den Plan. Es hat…
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Swaps: BGH bestätigt Aufklärungspflicht der Banken
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/zinsswaps.html Bei Zinsswaps müssen Banken in der Regel ihre Kunden über den anfänglich negativen Marktwert zu…
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EuG: Werbung mit positiven Eigenschaften von Traubenzucker irreführend
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/werbung.html Mit Urteil vom 16. März 2016 bestätigte das Gericht der Europäischen Union, dass Werbung für…
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BGH zu Haftung bei geschlossenen Fonds: Generelle Verkürzung der Verjährungsfrist unzulässig
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Eine Klausel in Emissionsprospekten geschlossener Fonds zur generellen Verkürzung der Verjährungsfrist für die Haftung ist…
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Achtung Sperrgrund: Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung unbedingt rechtzeitig stellen
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BGH: Gründe für einen Widerruf unerheblich
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Der BGH hat mit Urteil vom 16. März das Widerrufsrecht für Verbraucher gestärkt. Demnach ist…
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OLG Frankfurt: Testament nur bei ernsthaftem Testierwillen
OLG Frankfurt: Testament nur bei ernsthaftem Testierwillen
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EEV AG: Anleger sollten ihre Forderungen bis zum 21. März anmelden
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Anleger der insolventen EEV Erneuerbare Energie Versorgung AG sollten auf jeden Fall ihre Forderungen beim…
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LG Frankfurt: Unzulässige Gesundheitswerbung auf Kinderpudding
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/werbung.html Gesundheitsbezogene Aussagen auf Lebensmitteln können gegen EU-Recht verstoßen. Das geht aus einem jetzt veröffentlichten Urteil…
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Leitzins auf historischem Tiefstand – Darlehen jetzt widerrufen
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German Pellets GmbH: Ermittlungen der Staatsanwaltschaft weiten sich aus
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„Schienenkartell“: Bundeskartellamt verhängt Bußgeld in Millionenhöhe
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kartellrecht.html Das Bundeskartellamt schließt den sog. „Schienenfall“ ab und verhängte gegen ein Schienenunternehmen wegen illegaler Preisabsprachen…
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OLG Frankfurt: Keine Verwirkung des Widerrufsrechts bei Verbraucherdarlehen
OLG Frankfurt: Keine Verwirkung des Widerrufsrechts bei Verbraucherdarlehen
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Wölbern Invest Holland 72: Schadensersatzansprüche der Anleger
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/woelbern-invest.html Die Beteiligung an dem geschlossenen Immobilienfonds Wölbern Holland 72 hat für die Anleger hohe Verluste…
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Nordcapital Offshore Fonds 3: MS E.R. Haugesund vor dem Verkauf
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Schwarzgeld in der Schweiz – Rechtzeitig Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung stellen
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BGH zu bösgläubiger Markenanmeldung
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/markenrecht.html Die Löschung einer bundesweit geschützten Marke wegen böswilliger Markenanmeldung kann nicht wegen bloßer Beeinträchtigung eines…
WeiterlesenArbeitnehmer sollten auf der Arbeit besser nicht privat im Internet surfen – vier Gründe
Die Nutzung des Internets im Alltag von überall und zu jeder Zeit ist selbstverständlich geworden. Das…
WeiterlesenKündigung wegen Ruhestörung erhalten – Hinweise für Mieter
Mieter, die von ihrem Vermieter eine Kündigung wegen Ruhestörung erhalten haben, sollten einige Hinweise beachten: Vor…
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