http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html Ein Erbverzicht kann sich auch auf die folgenden Generationen auswirken. Diese können dann im Erbfall…
WeiterlesenSchlagwort: rechtsanwalt
LAG Hamm zur Haftung des Arbeitgebers bei gestohlenen Wertsachen
LAG Hamm zur Haftung des Arbeitgebers bei gestohlenen Wertsachen
Swaps: BGH entscheidet zur Aufklärungspflicht über anfänglich negativen Marktwert
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/zinsswaps.html Der Bundesgerichtshof entscheidet am 22. März 2016 zur Aufklärungspflicht der Banken über den anfänglich negativen…
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BGH: Unerlaubte Nutzung eines Logos verletzt Markenrecht
BGH: Unerlaubte Nutzung eines Logos verletzt Markenrecht
WeiterlesenArbeitszeugnis – Wichtige Informationen zum Thema für Arbeitnehmer
Bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses kann der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber ein so genanntes qualifiziertes Arbeitszeugnis verlangen. Anders…
WeiterlesenSchriftformfalle bei Gewerberaummietverträgen – mündliche Anmietung zusätzlicher Flächen zerstört die Schriftform
Viele Gewerberaummietverträge in der Praxis vorzeitig kündbar: Viele befristete Gewerberaummietverträge bieten den Vertragsparteien nur eine begrenzte…
WeiterlesenMüssen Arbeitgeber regelmäßig ein Terrorscreening durchführen?
Terrorverdacht und Arbeitsrecht: Serie – Teil 4 Müssen Arbeitgeber ihre Arbeitnehmer regelmäßig auf einen bestehenden Terrorverdacht…
WeiterlesenÜberprüfung der inhaltlichen Richtigkeit einer Betriebskostenabrechnung
In vorangegangenen Artikeln hatte ich bereits zu der Frage der formalen Wirksamkeit einer Betriebskostenabrechnung und zu…
WeiterlesenDas Arbeitszeugnis – fünf Tipps die Arbeitnehmer unbedingt beherzigen sollten
Die Bedeutung des Arbeitszeugnisses für das berufliche Fortkommen von Arbeitnehmern wird heutzutage immer noch unterschätzt. Fehlt…
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Testament: Bei Stundung keine Verjährung der Pflichtteilsansprüche
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html Pflichtteilsansprüche verjähren in der Regel drei Jahre nach Eintritt des Erbfalls. Die Verjährung wird allerdings…
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Nordcapital MS Voge Master: Amtsgericht Hamburg eröffnet vorläufiges Insolvenzverfahren
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/nordcapital-gmbh-schiffsfonds.html Die Gesellschaft des von Nordcapital aufgelegten Schiffsfonds MS Voge Master ist zahlungsunfähig. Das AG Hamburg…
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OLG Frankfurt: Wo Germany drauf steht, darf nicht China drin sein
OLG Frankfurt: Wo Germany drauf steht, darf nicht China drin sein
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Pleite für Fußballclub: Umrisse seines Wappens keine Gemeinschaftsmarke
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/markenrecht.html Ein bekannter spanischer Fußballclub wollte die bloßen Umrisse seines Vereinswappens als Marke eintragen lassen und…
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Midas Mittelstandsfonds 2: Anleger sollen Geld zurückzahlen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/midas-mittelstandsfonds.html Für die Anleger des Midas Mittelstandsfonds 2 kann es noch einmal eng werden. Sie werden…
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BGH: Hohe Anforderungen für Titelschutz bei Apps und Domainnamen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht.html Unter bestimmten Voraussetzungen könne auch Apps für Smartphones oder andere mobile Endgeräte Werktitelschutz genießen. Das…
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NCI New Capital Invest Oil & Gas USA 19: Reguläres Insolvenzverfahren eröffnet
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/nci-new-capital-invest.html Es kommt wieder Bewegung in die insolventen Hartwieg-Fonds. Über die NCI New Capital Invest Oil…
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Steuerhinterziehung: Für die Selbstanzeige gibt es keine Lösung von der Stange
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Ende 2015 hat der Bundestag grünes Licht für den automatischen Informationsaustausch von Finanzdaten gegeben. Für…
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Wölbern Holland 64: Schadensersatzansprüche der Anleger
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/woelbern-invest.html Eine Umfinanzierung soll den Fortbestand des geschlossenen Immobilienfonds Wölbern Holland 64 sichern. Langfristige Kredite sollen…
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Neuigkeiten zum Jahresanfang aus der Welt des Rechts
1. Alternative Streitbeilegung Mit 1.1.2016 trat das Alternative-Streitbeilegung-Gesetz (AStG) in Kraft, das auf europarechtlichen Grundlagen beruht.…
WeiterlesenBetriebsrat: Weitergabe von Verstößen des Arbeitgebers gegen den Datenschutz an Aufsichtsbehörden?
Muss und darf der Betriebsrat Verstöße des Arbeitgebers gegen den Datenschutz an die Aufsichtsbehörden weitergeben? Gegen…
WeiterlesenBetriebskostenabrechnung – Vermieter muss Kosten für den Hauswart beweisen
Ausgangslage: Um diese Jahreszeit stehen alljährlich die Betriebskostenabrechnungen ins Haus. Wenn der Vermieter nicht bis spätestens…
WeiterlesenDie Heizperiode ist Schimmelpilzsaison – fünf Tipps für Vermieter
Während der kalten Jahreszeit kehrt auch der Schimmelpilz wieder in die hierfür anfälligen Wohnungen zurück. Vermieter,…
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Widerrufsrecht für Kreditverträge wird abgeschafft – Darlehensnehmer müssen jetzt handeln
29.01.2016: – Das ewige Widerrufsrecht von Darlehensverträgen steht vor dem Aus. Nach einer aktuellen Pressemitteilung des…
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Durch Selbstanzeige hohe Strafen wegen Steuerhinterziehung vermeiden
Durch Selbstanzeige hohe Strafen wegen Steuerhinterziehung vermeiden
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LAG Schleswig-Holstein: Keine fristgerechte Kündigung am Sonntag
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht/kuendigung-arbeitsrecht.html Arbeitgeber müssen bei der Kündigung eines Mitarbeiters Fristen beachten. Insbesondere kann an Sonntagen oder Feiertagen…
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German Pellets GmbH: Unruhige Zeiten für die Anleger
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/mittelstandsanleihen.html Die jüngsten Nachrichten dürften für Verunsicherung bei den Anlegern der German Pellets GmbH sorgen. Am…
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Voraussetzungen für ein wirksames Testament
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html Wer seinen Nachlass nicht nach der gesetzlichen Erbfolge verteilen möchte, sollte eine letztwillige Verfügung treffen.…
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Pylon Performance Fonds I: Drohende Verluste für die Anleger
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Seit einem guten Jahr haben die Anleger des Pylon Performance Fonds I Gewissheit: Die Fondsgesellschaft…
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