8.10 und 8.35 Uhr, Christine Lagarde, Direktorin Internationaler Währungsfond (IWF), Thema: G7 Pressekontakt: WDR Presse und…
WeiterlesenSchlagwort: rechtsprechung
Neuer Pflegebegriff gibt keine Hinweise zur notwendigen Personalausstattung / bpa fordert Entwicklung eines Personalbemessungssystems
Die personelle Ausstattung eines Pflegeheims ist in Verträgen auf Landesebene zwischen Pflegekassen, Sozialhilfeträgern und dem einzelnen…
WeiterlesenWenn der Arzt dem Pflegedienst folgt / Private Pflegedienste engagieren sich für eine flächendeckende Versorgung in ländlichen Regionen Brandenburgs
Dass es in Berge in der Prignitz nach Jahren nun wieder einen niedergelassenen Hausarzt gibt, ist…
WeiterlesenWahlfreiheit statt Planwirtschaft in der Pflege / Kommunale Pflegekonferenzen in NRW dürfen nicht nach Kassenlage planen
Während derzeit in allen Städten und Kreisen in NRW kommunale Gremien für die örtliche Gestaltung von…
WeiterlesenSchildbürgerstreich Wettbürosteuer / Verwaltungsgericht Karlsruhe erklärt Steuer für verfassungswidrig
Der Deutsche Sportwettenverband (DSWV) begrüßt eine Reihe aktueller Urteile des Verwaltungsgerichts Karlsruhe, in denen die sogenannte…
WeiterlesenTäter-Opfer-Ausgleich – immer mehr Einigungen werden erzielt
Die Anzahl erzielter Einigungen im Täter-Opfer-Ausgleich ist in den letzten Jahren landesweit kontinuierlich gestiegen. Bilanzierte die…
WeiterlesenDas Erste, Mittwoch, 27. Mai 2015, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.05 Uhr, Alexander Kirchner, Vorsitzender der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft, Thema: Verhandlung mit der Bahn 8.10 Uhr,…
WeiterlesenZDF-Magazin „Frontal 21“: Gewalttaten gegen Kinder noch viel deutlicher gestiegen / Rechtsmediziner und Sozialwissenschaftler kritisiert Mängel im Kinderschutz
Nach der jüngsten Polizeilichen Kriminalstatistik des Bundeskriminalamtes (BKA) ist auch im vergangenen Jahr die Zahl der…
WeiterlesenOhoven: Tarifeinheitsgesetz schützt Standort Deutschland
Zur heutigen Verabschiedung des Gesetzes zur Tarifeinheit durch den Deutschen Bundestag erklärt der Präsident des Bundesverbandes…
WeiterlesenKammergründer benachteiligen Altenpfleger / bpa kritisiert ungeeignete Bedingungen der Wahl zur Vertreterversammlung
Schon mit ihren ersten Beschlüssen stellt die Gründungskonferenz für die geplante rheinland-pfälzische Pflegekammer die Weichen für…
WeiterlesenGesamtmetall begrüßt Verabschiedung des Tarifeinheitsgesetzes / Dulger: „Sehen Ankündigung von Verfassungsklagen von Spartengewerkschaften gelassen“
Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall begrüßt die Verabschiedung des Gesetzes zur Tarifeinheit. Gesamtmetall-Präsident Dr. Rainer Dulger lobt: „Mit…
WeiterlesenKommunen müssen für ein breites pflegerisches Angebot sorgen / bpa fordert Wahlmöglichkeiten für Pflegebedürftige in den Städten und Kreisen in Mecklenburg-Vorpommern
„Die Kommunen und Kreise in Mecklenburg-Vorpommern haben die Pflicht, älteren Menschen und Pflegebedürftigen alle Wahlmöglichkeiten bei…
WeiterlesenPlanungssicherheit für Pflegedienste / bpa Sachsen-Anhalt schließt Rahmenvertrag mit Krankenkassen und beendet Streit
Jahre andauernde Meinungsverschiedenheiten zwischen den Ersatz- und Betriebskrankenkassen, der Knappschaft und dem SVLFG und der Landesgruppe…
WeiterlesenLandesrechnungshof: Wohlfahrtsförderung verletzt Europarecht / Nach vernichtender Beurteilung der gesetzlichen Regelungen fordert bpa Neuordnung der Förderpraxis
Der Landesrechnungshof nennt die Förderung der Wohlfahrtsverbände in Niedersachsen durch das Land „ziellos“, „ungesteuert“ und sieht…
WeiterlesenEmnid-Umfrage: Die Top 10 der „Kavaliersdelikte“
Fast zwei Drittel der Deutschen (62%) finden kleine Betrügereien prinzipiell in Ordnung, darunter auch Versicherungsbetrug. Das…
WeiterlesenKonzept der Pflegekörperschaft überzeugt / bpa hält geplante Interessenvertretung in der Pflege für eine wichtige Antwort auf den demografischen Wandel
Mit der in der Regierungserklärung vom 19. Mai öffentlich vorgestellten Körperschaft öffentlichen Rechts zur Interessenvertretung der…
WeiterlesenKonzept der Pflegekörperschaft überzeugt / bpa hält geplante Interessenvertretung in der Pflege für eine wichtige Antwort auf den demografischen Wandel
Mit der in der Regierungserklärung vom 19. Mai öffentlich vorgestellten Körperschaft öffentlichen Rechts zur Interessenvertretung der…
WeiterlesenWegner: Klare und bundeseinheitliche Kriterien für Mietspiegel definieren
Maas muss zeitnah einen Gesetzentwurf vorlegen Nachdem das Amtsgericht Berlin-Charlottenburg den Mietspiegel 2013 in Berlin gekippt…
WeiterlesenVKU fordert Umsetzung der Ländervorschläge im Fracking-Gesetzespaket / Trinkwasserschutz muss konsequent Vorrang haben
Nachdem sich der Bundesrat in seiner Stellungnahme vom 8. Mai 2015 zum Gesetzentwurf der Bundesregierung für…
WeiterlesenDas Erste, Dienstag, 19. Mai 2015, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.05 Uhr, Claus Weselsky, GDL-Chef, Thema: Bahnstreik 7.05 Uhr, Barbara Hendricks, Bundesumweltministerin, SPD, Thema: Klimagipfel 8.05…
WeiterlesenUN-Antirassismus-Ausschuss: Rassistische Diskriminierung in staatlichen Behörden angehen
Nach der Veröffentlichung der Empfehlungen des UN-Antirassismus-Ausschusses an Deutschland erklärt Petra Follmar-Otto, Leiterin der Abteilung Inland/Europa…
WeiterlesenDas Erste, Montag, 18. Mai 2015, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.05 Uhr, Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende Bündnis –90/Die Grünen, Thema: Flüchtlingsdebatte 8.05 Uhr, Christian Flisek, SPD, Obmann…
WeiterlesenReform der stationären Versorgung ist überfällig: Mehr Qualität, mehr Patientensicherheit – Gestaltungsfreiheit für regionale Lösungen
Die Ziele des Gesetzes zur Reform der Struktur der Krankenhausversorgung (KHSG) begrüßen die Betriebskrankenkassen – schließlich…
Weiterlesenbpa-Präsident zur kommunalen Gestaltung in der Pflege / Wahlmöglichkeiten statt Reglementierung
Die Bund-Länder-Arbeitsgruppe hat heute ihre Vorstellungen zur Stärkung der kommunalen Gestaltung in der Pflege vorgestellt. Dazu…
WeiterlesenImmobilienstreit: Bund verklagt Berliner Bezirk
Die Bundesanstalt für Immobilienaufaben, BImA, hat am Dienstag Klage gegen den Bezirk Tempelhof-Schöneberg eingereicht. In der…
Weiterlesen12. Mai: Internationaler Tag der Pflegenden in Thüringen / Pflegeeinrichtungen bedanken sich bei ihren Fachkräften
Pflegeeinrichtungen in ganz Thüringen bedanken sich am 12. Mai bei ihren en-gagierten Fachkräften. Es ist der…
Weiterlesenbpa-Präsident zollt Pflegenden in Deutschland Anerkennung / „Beruf des Altenpflegers muss runter von der Abschussliste“
Anlässlich des Tages der Pflegenden am heutigen 12. Mai spricht Bernd Meurer, Präsident des Bundesverbands privater…
WeiterlesenFreieÄrzteschaft erwartet beim Ärztetag klare Positionierung gegen Gröhe-Gesetze
Der am Dienstag in Frankfurt am Main beginnende Deutsche Ärztetag muss sich den Realitäten der aktuellen…
WeiterlesenThemen in „Report Mainz“ am Dienstag, 12. Mai 2015, 21.45 Uhr im Ersten / Moderation: Fritz Frey
„Report Mainz“ bringt am Dienstag, den 12. Mai 2015, um 21.45 Uhr im Ersten voraussichtlich folgende…
WeiterlesenAlleinige Ausrichtung der Besoldung an der Schuldenbremse verfassungswidrig / dbb Hessen fordert Landesregierung zum Handeln auf
„Das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts fordert die Hessische Landesregierung zum Handeln auf“, sagte die Vorsitzende des…
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