„Rhein-Neckar-Zeitung“ (Heidelberg) zum Social-Media-Verbot

Schwarz-Rot hat einen Lauf: Wie zuletzt die Rentenkommission, hat jetzt auch die Kommission "Kinder- und Jugendschutz…

Rentenpaket – Ein wichtiges Signal an die Jüngeren

Mit dem paritätisch finanzierten Kapitalstock wagt die Regierung einen überfälligen Schritt: Arbeitnehmer und Arbeitgeber bauen gemeinsam…

„nd.DerTag“: Falsche Rentenreform-Prämisse – Kommentar zu den Vorschlägen der Rentenkommission

Wenn man sich umhört bei Verwandten und Freunden im rentennahen Alter, ist eine Sorge dominant: dass…

Kommunen – Wer bestellt, muss auch bezahlen

Besonders frustrierend sind die vielen Vorgaben von oben. Ganztag in den Schulen, mehr Qualität in Kindertagesstätten,…

Kein Fall für das Abstellgleis / Ältere Beschäftigte werden gebraucht. Ohne ihr Zutun laufen die Bestrebungen zum Steuerbonus namens Aktivrente ins Leere.

Weitsichtige Personalführungen pflegen ihre Beschäftigten als das wichtigste Kapital, was sie haben. Doch vielfach sind die…

CSU – Söders Endspiel kommt erst noch

Das Anti-Söder-Lager in der CSU wird sich überlegen müssen, ob man den offenen Bruch mit ihm…

SPD will unterschiedliche Altersversorgung von Beamten und Angestellten abschaffen

Köln. SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf will die unterschiedliche Altersversorgung von Beamten und Angestellten beenden. "Für mich ist…

Beim neuen GAZ Hybrid braucht es Tempo und klare Zuständigkeiten

Wenn das neue Zentrum wirklich ein Gewinn sein soll, darf sich der Bund nicht verzetteln. Sicherheit…

Der große Wurf bleibt weiter aus / Immer neue Herausforderungen stressen das Bildungssystem. Die nächste Hiobsbotschaft wird kommen.

Nun wäre es ungerecht zu behaupten, die Politik habe nichts getan. Baden-Württemberg zum Beispiel versucht sich…

Deutschland wird sich an einer Marinemission zur Sicherung der Straße von Hormus beteiligen

Dennoch wird Deutschland wohl ein, zwei Fregatten und Minenräumer entsenden, um in der Straße von Hormus…

Pressestimme zum Reform-Gipfel im Kanzleramt

Niemand sollte mit der inneren Gewissheit teilnehmen, allein seine Vorstellungen könnten zum Ziel führen. In einer…

„Rhein-Neckar-Zeitung“ (Heidelberg) zu den Reformen der Bundesregierung

Zurecht ist die Empörung über die von Warken angestoßene Pflegereform groß. Viel zu sehr ist die…

Reformpolitik – Wie sich Akzeptanz erreichen lässt

Jeder Reformvorschlag muss auf Ausgewogenheit achten. Das heißt, wenn auf der einen Seite Beitragszahlern und Leistungsempfängern…

Die Pflegereform darf pflegende Angehörige nicht in die Resignation treiben

Auch die Pflege zu Hause gibt es für den Staat nicht ganz umsonst. Da ist es…

Kommentar von „nd.DerTag“ zur Pflegereform

Und wieder kommt der Kürzungshammer: Um die Riesenlöcher in den Pflegekassen zu stopfen, sollen nun viele…

Einbürgerungen: Der Pass muss das Ergebnis von Loyalität sein

Sind all die Neubürger, viele von ihnen aus Syrien, eine Bereicherung? Auf die meisten trifft das…

Armutsbericht: Wer wenig hat, darf nicht noch mehr belastet werden

Es geht nicht bloß um eine nüchterne Zahl, wenn der Paritätische Gesamtverband darauf hinweist, dass mehr…

„Rhein-Neckar-Zeitung“ (Heidelberg) zum Sondervermögen

Nicht perfekt, aber ein Anfang: So könnte man den Mittelabfluss beim 500-Milliarden-Sondervermögen zusammenfassen. Die Annahme, sämtliche…

Neue Grundsteuer setzt Kommunen in Sachsen-Anhalt finanziell unter Druck

Die neue Grundsteuer bringt Sachsen-Anhalts Kommunen bislang weniger Einnahmen als vor der Reform. Das berichtet die…

„Rhein-Neckar-Zeitung“ (Heidelberg) zum Frühjahrsgutachten der Wirtschaftsweisen

Die Wirtschaftsweisen haben der Bundesregierung im Grunde genommen einen Gefallen getan. Mit ihrem desillusionierenden Frühjahrsgutachten haben…

„Rhein-Neckar-Zeitung“ zur Pflege

Keine Kinder, keine Zukunft - diese einfache und zugleich erbarmungslose Formel gilt für unsere gesetzlichen Sozialsysteme.…

Stiglitz lobt deutsches Sondervermögen

Der US-amerikanische Wirtschaftswissenschaftler und Nobelpreisträger Joseph E. Stiglitz hat das deutsche Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz…

Reiche fordert Stopp von Frühverrentungsprogrammen -„Wir müssen das Arbeitsvolumen steigern“

Berlin. Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) schaltet sich in die Reformdebatte um die Rente und den Arbeitsmarkt…

Enttäuschungen programmiert

Die Reform des Führerscheins, die das Kabinett nun auf den Weg bringt, klingt wie ein Versprechen…

Kommentar

Man kann Nina Warken nur viel Erfolg wünschen. Die CDU-Politikerin muss wohl die zweitgrößte Reform liefern,…

Die Reform-Paketlösung wird ein Kraftakt

Dass das Gebäudeenergiegesetz endlich neu zugeschnitten wird, zeigt immerhin, dass Kompromisse möglich sind. Doch die dicken…

Darum sind Reformen in Deutschland so schwierig

Auf dem DBG-Kongress wurde deutlich, warum Reformen in Deutschland so schwierig sind. Arbeitgeber werden per se…

1.000-Euro-Prämie – So darf Schwarz-Rot nicht weitermachen

Dieses Scheitern in der Länderkammer kann der Warnschuss sein, den diese Bundesregierung braucht, um endlich aufzuwachen.…

„nd.DerTag“: Hotelbetten sind nicht nötig – Kommentar zu ungenutzten Potenzialen der Krankenhausreform

Was haben Leistenbruch-Operationen, Krampfader-Entfernungen, Grauer-Star-OPs, Gelenkarthroskopien vom Knie sowie kleine handchirurgische Eingriffe gemeinsam? Genau, diese Eingriffe…

Klein-Klein statt großer Wurf

Alles neu macht der Mai? Heute vor genau einem Jahr wurde die neue Bundesregierung vereidigt, alles…