Tragfähige Antworten auf die Frage, wie in einer rasch alternden Gesellschaft das Pflegesystem aufrecht und bezahlbar…
Schlagwort: reformen
Die SPD bremst bei der Pflegereform zum falschen Zeitpunkt
Wenn die SPD jetzt aber den wichtigen ersten Teil der Reform blockiert (...), dann verzögert sie…
Die Frühstartrente ist ein überfälliger Beitrag zu mehr Generationengerechtigkeit
Nein, die Frühstartrente entschärft den demografischen Sprengsatz in der Rentenversicherung nicht. Doch sie kann verhindern, dass…
Glücksspielbehörde der Länder (GGL) fordert mehr Befugnisse gegen illegale Anbieter
Die Gemeinsame Glücksspielbehörde der Länder (GGL) fordert mehr Befugnisse im Kampf gegen illegales Online-Glücksspiel. Die in…
Neue Lehrerausbildung in Bayern – Eine Investition an genau der richtigen Stelle
Die Forderung der Kommission, dass künftig alle Lehramts-Studiengänge einheitlich auf zehn Semester angelegt sein sollten, wurde…
Kommentar von „nd.DerTag“ zur Sparpolitik im Gesundheitswesen
Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) hat kurz nach seiner Vereidigung gleich die Tücken seines neuen Jobs im…
„nd.DerTag“: Durchhalteparolen reichen nicht – Kommentar zum forcierten Vorgehen der Bundesregierung zur Verabschiedung der geplanten Pflegereform
In diesem Monat schon soll das Gesetz zur Pflegereform das Bundeskabinett passieren. Die plötzliche Eile verwundert…
Einkommensteuer – Ein großes Manko
Das große Manko: Die kalte Progression wird nicht grundsätzlich ausgeglichen. Die Regierung will diesen Effekt nur…
Bundesregierung – Streitfragen klären, Beschlüsse umsetzen
Das allein schafft noch keine politische Aufbruchsstimmung. Sie entsteht, wenn Regierung und Koalition ihre Streitfragen klären,…
Rentenreform – Merz muss jetzt standfest bleiben
Sowohl Friedrich Merz als auch Bärbel Bas haben bei der Vorstellung der Vorschläge der Rentenkommission betont,…
„Rhein-Neckar-Zeitung“ zu den Hitzeplänen von Justizministerin Hubig
Die letzten Wochen haben gezeigt: Deutschland ist schlecht auf die Erderhitzung vorbereitet - vor allem unsere…
Mehr Befugnisse für Geheimdienste waren überfällig
Jahrzehntelang waren deutsche Geheimdienste - der Bundesnachrichtendienst (BND) für das Ausland und das Bundesamt für Verfassungsschutz…
Ein Beitrag zur Generationengerechtigkeit
Deshalb ist die Frühstartrente ein Beitrag zur Gerechtigkeit. Wer sich früh mit der Geldanlage befasst, selbst…
Klingbeils Steuerpolitik kann nur den Ultras vom linken SPD-Rand gefallen
Klingbeil und seine SPD sollten endlich kapieren: Wer im Eigenheim wohnt, hat meist nicht ausgesorgt, sondern…
Der Verlust von rüstigen Ruheständlern schmerzt
Es ist vernünftig, die Minijobs zu reformieren, doch sollte es Sonderregeln für Schüler, Studenten und Altersrentner…
„nd.DerTag“: Vorbote der Wehrpflicht – Kommentar zu den Vorbereitungen für einen neuen Zivildienst
Aha. Die Pläne für die Einführung eines neuen Zivildienstes sind also weit fortgeschritten. Das heißt: Auch…
Dienst an der Allgemeinheit neu denken
Bedauerlich ist da, dass in der aktuellen Debatte das Konzept eines freiwilligen Gesellschaftsjahres für alle, also…
Sperrklausel – Es gibt gute Gründe für die Fünf-Prozent-Hürde
Ein Parlament, in dem weitere Parteien vertreten sind, ist zunächst pluralistischer. Die parlamentarische Vertretung weiterer Meinungen…
Ein Hardliner als Gesundheitsminister / Standpunkt von nd.DerTag
Die politische Selbstüberschätzung von Jens Spahn (CDU) hat Folgen. Bundeskanzler Friedrich Merz gruppiert sein Kernteam neu.…
Der neu beschlossene bayerische „Uniformtag“ ist ein Produkt politischen Marketings
Wieder eine tolle Idee zur Anerkennung der unentgeltlich Dienst an der Gesellschaft Leistenden, ohne dass die…
Dobrindts Änderung der Bedrohungslage wirkt wie die politische Flankierung des Abstimmungsprozesses
CSU-Mann Alexander Dobrindt erklärt, Anschlagspläne gegen Infrastruktur, Personen und Einrichtungen seien "klar erkennbar". Das mag stimmen.…
nd.DerTag: Ein Sparpaket voll schlechter Überraschungen / Kommentar zum Streichkonzert im Gesundheitswesen
Das GKV-Sparpaket hat die Erwartungen kaum erfüllt, selbst nicht für die Regierungskoalition oder für die Krankenkassen,…
Kommentar von „nd.DerTag“ zum Reformvorschlag in Sachen Krankschreibungen
Bundeskanzler Friedrich Merz hat zum Thema Krankschreibung erneut gezeigt, dass Sachpolitik seine Sache eben nicht ist.…
Die Macht des Kompromisses
Dennoch ist das geeinte Reformpaket der sogenannten großen Koalition mehr als nur ein Schritt in die…
„nd.DerTag“: Drohkulisse in der Krise – Kommentar zur neuen Grundsicherung
Das waren Zeiten, als die Ampel-Koalition den Menschen im Erwerbslosen entdeckte. Und postulierte, man müsse denen,…
„nd.DerTag“: Der linke Funke in der SPD – Kommentar zum SPD-Positionspapier vor dem Reformgipfel des Koalitionsausschusses
Es ist ein Herzschlag zu hören: Fünf SPD-Bundestagsabgeordnete um Annika Klose, stellvertretende Vorsitzende der Rentenkommission und…
Reformen – Kühler Verstand statt ideologischer Hitze
Vielleicht bräuchte es ja gar nicht so viel, um diesen Sommer noch zu drehen. Eine Nationalmannschaft,…
Social-Media-Verbot: Es gibt keine zuverlässige Methode zur Alterskontrolle
Ein Verbot von sozialen Medien für Kinder und Jugendliche ist nicht zielführend. Denn um das in…
Die Widerspruchslösung könnte mehr Menschen vor dem Sterben bewahren
Die bisherigen Erfahrungen mit der Organspende lassen nur einen Schluss zu: Das bisherige Prozedere reicht nicht…
Kommentar von „nd.DerTag“ zum Abbau von Umweltstandars im schwarz-roten Infrastruktur-Zukunftsgesetz
Umweltschützer sind schuld an quälend langsamen Genehmigungsverfahren und jahrelangen Verzögerungen bei zentralen Verkehrsprojekten. Dieser Satz ist…