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Verträge vom Fachanwalt für Vertragsrecht prüfen lassen

Verträge vom Fachanwalt für Vertragsrecht prüfen lassen

Bei rechtlichen Problemen im Zusammenhang mit Verträgen wollen sich nicht wenige vom Fachanwalt für Vertragsrecht beraten lassen. Das zu Recht, will man sich doch in fachlich besten Händen wissen. Die Fachanwaltsbezeichnung Fachanwalt für Vertragsrecht existiert jedoch nicht, anders als z.B. der Fachanwalt für Verkehrsrecht oder Fachanwalt für Strafrecht. Vielmehr gibt es Rechtsanwälte, die den Schwerpunkt […]

Fahrverbot für Stinker – ausgedieselt und was nun?

Betroffene Diesel-Fahrer müssen mit Park and Ride in die Stadt? Auswirkungen für die Shopping Städte: KÖ in Düsseldorf – Königsstraße in Stuttgart – Maximilianstraße in München – Frankfurter Zeil Auch zwei Wochen nach den Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig zu der Möglichkeit von Fahrverboten in München und Stuttgart (AZ 7 C 26.16 und 7 C […]

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Korrekte, rechtssichere Unterschrift bei Verträgen und Urkunden

Frankfurt, 15. Februar 2018 – In unserem Alltag gibt es Vieles zu unterzeichnen. Hier ein „Friedrich Wilhelm“, da ein Kringel: viele Menschen machen sich kaum mehr Gedanken darüber, wie sie unterschreiben. Damit ein Vertrag oder eine Urkunde, zum Beispiel beim Notar, rechtsgültig ist, muss die Unterschrift jedoch formalen Kriterien entsprechen. Tut sie dies nicht, ist […]

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Verträge vom Fachanwalt für Vertragsrecht prüfen lassen

Bei rechtlichen Problemen im Zusammenhang mit Verträgen wollen sich nicht wenige vom Fachanwalt für Vertragsrecht beraten lassen. Das zu Recht, will man sich doch in fachlich besten Händen wissen. Die Fachanwaltsbezeichnung Fachanwalt für Vertragsrecht existiert jedoch nicht, anders als z.B. der Fachanwalt für Verkehrsrecht oder Fachanwalt für Strafrecht. Vielmehr gibt es Rechtsanwälte, die den Schwerpunkt […]

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Vereinsrecht:

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Vereinsrecht:

Darf ein Vorstand den Verein und zugleich sein Unternehmen vertreten?

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Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 16. Mai 2017 stellt keine Abkehr von der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs vom 21.02.2017 dar.

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Immobiliar-Verbraucherdarlehensvertrag: Wie die Nichtabnahmeentschädigung zum Schufa-Eintrag führt Der betroffene Brandenburger suchte Hilfe bei den Experten für Schufa-Recht. Was war geschehen? Der Brandenburger stand mit der Commerzbank AG in Kontakt, um einen Immobiliar-Verbraucherdarlehensvertrag abzuschließen. Die Verhandlungen waren konkret und schließlich wurde eine Darlehenszusage erteilt. Zur Überraschung des Betroffenen forderte die Commerzbank AG nach der Erteilung weitere […]

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GEMA muss Urhebern Geld zurückzahlen

Das Berliner Kammergericht urteilte, dass GEMA-Tantiemen der Musikverlage an Urheber zurückgezahlt werden sollen. Ist keine spezielle Vereinbarung in einem Musikverlagsvertrag zwischen Urheber und Musikverleger getroffen worden, darf die GEMA Tantiemen nur direkt an die Urheber überweisen. So lautet der Tenor dieses Urteils. Die VDMplus-Mitglieder haben aber bereits 2013 in Solidarität aller Berufsgruppen der Musikbranche in […]

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Abgrenzung von Selbstständigen und Scheinselbstständigen (Arbeitnehmern) – Kriterien (Teil 1)

Abgrenzungskatalog Der nachfolgende Abgrenzungskatalog soll einen Überblick über die wichtigsten Abgrenzungsmerkmale zwischen selbstständigen Mitarbeitern und tatsächlichen Arbeitnehmern bieten. Dabei muss stets die typologische Betrachtungsweise des Bundesarbeitsgerichts berücksichtigt werden. Das Gericht hält die Aufstellung abstrakter, für alle möglichen Arbeitsverhältnisse geltender Kriterien für unmöglich. Als Konsequenz sieht es das Gesamtbild unter Berücksichtigung der Umstände des einzelnen Falles […]

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Scheinselbstständigkeit: Umwandlung von Arbeitsverhältnis in freies Mitarbeiterverhältnis?

Problem der Scheinselbstständigkeit – tatsächliche Durchführung des Vertragsverhältnisses maßgeblich: Das Problem im Hinblick auf Scheinselbstständigkeit besteht in der Praxis oftmals darin, dass zwar Verträge mit „freien Mitarbeitern“ abgeschlossen wurden, tatsächlich die Mitarbeiter aber deutlich stärker eingegliedert werden, als in den Verträgen vorgesehen. Der Vertragsinhalt und die Vertragsbezeichnung in der Gesamtschau sind zunächst Indizien für das […]

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