Nach der Bestätigung von Peer Steinbrück als
Kanzlerkandidat bei der nächsten Bundestagswahl herrscht in der SPD
Aufbruchstimmung. „Steinbrück ist ein Substanzkandidat, der soziale
Gerechtigkeit und wirtschaftlichen Weitblick miteinander verbindet.
Er ist seit 40 Jahren SPD-Mitglied. Ihm muss niemand SPD beibringen“,
erklärte Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) in der
Sendung „Unter den Linden“ im Fernsehsender PHOENIX (01. Oktober,
22:15 Uhr bis 23 Uhr). Man wisse in der Partei sehr genau, dass man
im kommenden Jahr nur dann eine Chance habe, „wenn wir geschlossen
agieren“. Machnig zeigte sich optimistisch, dass der in den
vergangenen Monaten praktizierte Umgang des SPD-Führungszirkels
miteinander auf die gesamte Partei ausstrahlen werde. „Dies wird auch
2013 bleiben. Verglichen mit der schwarz-gelben Koalition sind wir ja
ein Hort von Solidarität.“ In der SPD gebe es derzeit einen breiten
Konsens bei Schlüsselthemen, auch bei der Bewertung von einzelnen
Bereichen der Agenda 2010. Schließlich hätten sich die Verhältnisse
in den vergangenen zehn Jahren in Deutschland verändert und müssten
neu bewertet werden. Machnig zeigte sich überzeugt, dass seine Partei
dem Kandidaten jedoch auch den nötigen Freiraum einräume, um eigene
Strategien und Ideen zu entwickeln.
Der thüringische Wirtschaftsminister war sicher, dass bei der
Bundestagswahl nicht mehr über die jetzige Regierungskoalition
abgestimmt werde. „Die ist jetzt schon abgewählt. Die Frage ist nur,
ob es 2013 einen halben oder ganzen Regierungswechsel gibt.“ Er sehe
auch kein Problem zwischen dem Kandidaten Peer Steinbrück und
möglichen Vorbehalten beim Wunschpartner der SPD, den Bündnisgrünen.
„Alle haben dazugelernt – auch in Bezug auf die Zusammenarbeit mit
den Grünen“, meinte Machnig.
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