Den Menschen aufs Maul schauen, aber nicht nach
dem Mund reden – dieses CSU-Motto sollte durchaus beherzigen, wer
eine Volkspartei sein will. Mit aus diesem Grund hat sich die CSU
nach ihrer Krise dazu entschieden, einen Mitgliederentscheid
einzuführen. Doch wie die Partei mit dieser Möglichkeit nun umgeht,
ist unmöglich. Den Atomausstieg wollen die Christsozialen an diesem
Wochenende in Andechs beschwören – immerhin eine 180-Grad-Wende, bei
der auch treuesten Parteigängern schwindlig wird. Gut rechtfertigen –
vor sich selbst und nach außen hin – könnte die CSU ihre
Entscheidung, wenn sie sich zum Beschluss auf dem Heiligen Berg auch
den Segen ihrer Mitglieder holen würde. Das will die Parteiführung
aber nicht -offensichtlich aus Angst, eine Watschn zu kassieren. Ja
oder Nein sagen sollen die Mitglieder aber woanders können:
ausgerechnet bei der komplexen Frage Euro-Rettung. Es ist
offensichtlich, dass es der CSU hier nicht wirklich um die Meinung
ihrer Mitglieder geht – sondern dass sie mit ihnen als Spielball ein
Thema populistisch aktiv befeuern kann.
Walther Schneeweiß
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