Die historische Selbstverpflichtung der ukrainischen Gesellschaft,
sich bei Freiheit und Demokratie an europäischen Werten zu
orientieren und innovative Modelle der wirtschaftlichen Entwicklung
umzusetzen, haben die Ukraine dazu gebracht, wirtschaftliche und
politische Reformen nach europäischem Vorbild durchzuführen.
Entsprechend äusserte sich der Präsident der Ukraine Wiktor
Janukowytsch anlässlich einer Ansprache an das ukrainische Parlament
– die Werchowna Rada.
Die Ukraine bemüht sich seit ihrer Unabhängigkeit, den
Reformprozess voranzubringen. 2010 verkündete die Regierung das
wirtschaftliche Reformprogramm für 2010-2014 Wohlhabende
Gesellschaft, wettbewerbsfähige Wirtschaft, effektive Verwaltung, das
eine neue Reformwelle im Land auslöste. Das Programm orientiert sich
an den europäischen Zielsetzungen der Ukraine und soll für grössere
wirtschaftliche Stabilität und nachhaltige Entwicklung sorgen, führte
der Regierungschef aus.
Das Programm sieht vor, dass wirtschaftliche Stabilität und
nachhaltige Entwicklung durch strukturelle Modernisierung der
Wirtschaft erreicht werden, indem ein für Unternehmen und
Geschäftsinitiativen freundliches Klima geschaffen wird, die
öffentlichen Finanzen stabilisiert werden und ein dauerhaftes
Finanzsystem eingerichtet wird. Weitere Ziele sind Verbesserungen der
Infrastruktur, eine Reform des Wohnungswesens, grössere
Energiesicherheit, Einfuhrsubstitution und Entwicklung der internen
Märkte durch Etablierung eines Markts für Grund und Boden usw. Laut
Präsident Janukowytsch sind die Erfolge dieser Reformen der
Schlüssel, um eine hohe nationale Wettbewerbsfähigkeit und ein
nachhaltiges Wirtschaftswachstum zu erreichen.
Zusätzlich zum politischen Diskurs haben sich auch die
Zivilgesellschaft, nationale Unternehmen und die ukrainischen Medien
erheblich für den Kurs des Landes in Richtung europäische Integration
eingesetzt, erkannte das ukrainische Staatsoberhaupt an.
Gleichwohl ist es wichtig, so Präsident Janukowytsch, dass die
Ukraine auf dem Weg zur europäischen Integration ihre nationalen
Interessen im eurasischen Raum nicht aus den Augen verliert und die
bilateralen Beziehungen und verschiedenen Kooperationen mit der
Gemeinschaft Unabhängiger Staaten weiter aktiv ausbaut.
Am 29. Mai 2013 erreichte die Ukraine eine Übereinkunft mit dem
Obersten Eurasischen Wirtschaftsrat – der Verwaltung der Zollunion
(ZU) von Kasachstan, Russland und Belarus – über den Beobachterstatus
in der eurasischen Wirtschaftskommission. Die Beteiligung seines
Landes an der Arbeit der Zollunion steht nicht im Widerspruch zur
WTO-Mitgliedschaft und dem strategischen Kurs in Richtung europäische
Integration der Ukraine, betonte der Präsident der Ukraine Wiktor
Janukowytsch in einem Telefongespräch mit dem Präsidenten der
europäischen Kommission José Manuel Barroso am 31. Mai 2013.
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