Am 14. März 2018 hat sich die Ankündigung der
Agenda 2010 zum 15. Mal gejährt. Die vbw – Vereinigung der
Bayerischen Wirtschaft e. V. sieht deren Errungenschaften durch viele
Umverteilungsmaßnahmen der letzten Bundesregierung deutlich
aufgeweicht. Der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung verfolgt
diesen Kurs weiter.
„Wir brauchen eine inhaltliche Neuauflage der Agenda 2010, denn
die Reformen haben ganz wesentlich dazu beigetragen, dass sich
Deutschland vom –kranken Mann Europas– zur Wachstumslokomotive
entwickelt und seine Wettbewerbsfähigkeit wiedererlangt und ausgebaut
hat. Dies gilt insbesondere für den Arbeitsmarkt, der nachhaltig
gestärkt wurde: durch eine effizientere Arbeitsmarktvermittlung, mehr
Aktivierung und Eigenverantwortung sowie eine höhere Flexibilität“,
betont vbw Präsident Alfred Gaffal.
Die positiven Effekte des Reformpakets für den Arbeitsmarkt sind
unübersehbar: Zwischen 2005 und 2017 konnte die Arbeitslosigkeit von
4,86 auf 2,53 Millionen Personen gesenkt werden. In diesem Zeitraum
reduzierte sich die Arbeitslosenquote von 11,7 auf 5,7 Prozent. Die
Zahl der Langzeitarbeitslosen halbierte sich von 1,86 Millionen auf
901.000 Personen. „Seit den Agenda-Reformen sind 5,8 Millionen
zusätzliche sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse
entstanden. Die Agenda 2010 hat damit nicht nur bedeutenden Anteil am
derzeitigen wirtschaftlichen Erfolg, sondern auch an sicheren
Arbeitsplätzen und unserem heutigen Wohlstand“, so Gaffal.
Für das erklärte Ziel der Vollbeschäftigung darf die neue
Bundesregierung keinesfalls die Reformerfolge zurückdrehen – etwa am
Arbeitsmarkt durch die Einschränkung befristeter
Beschäftigungsverhältnisse. Gaffal dazu: „Angesichts der großen
Herausforderungen für den deutschen Arbeitsmarkt brauchen wir
vielmehr eine inhaltliche Erneuerung der Agenda 2010. Der Schwerpunkt
muss die erfolgreiche Gestaltung der digitalen Arbeitswelt sein. Wir
brauchen ein Arbeitsrecht 4.0, denn gerade bei der Arbeitszeit
benötigt die Wirtschaft mehr Flexibilität, um im internationalen
Wettbewerb zu bestehen. Die neue Bundesregierung muss die Belange der
Wirtschaft in den Mittelpunkt stellen.“
Kontakt:
Tobias Kochta, Tel. 089-551 78-399,
E-Mail: tobias.kochta@ibw-bayern.de
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