Weser-Kurier: Kommentar von Joerg Helge Wagner zum Zustand der Bundeswehr

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Was haben Werder Bremen und die Bundeswehr
gemeinsam? Wenn man ganz unten ist, gehen einem langsam die
Entschuldigungen für Fehlleistungen aus. Etwa dafür, warum eine
„Belastungsgrenze“ erreicht ist, wenn von gut 180000 Soldatinnen
und Soldaten keine 4000 in irgendwelchen Auslandseinsätzen sind. Die
Bundeswehr ist damit ganz unten, nämlich kaum noch einsatzfähig. Das
ist sicher nicht dem Gros der Truppe anzulasten, wohl aber jenen, die
sie führen – Generälen wie Spitzenbeamten. Es ist schon bezeichnend,
wenn die Ministerin dem Mängelbericht aus dem eigenen Haus misstraut
und lieber auf externen Sachverstand baut. Die 1,5 Millionen Euro,
die sie für den 1200-seitigen Katastrophenbericht in die Hand
genommen hat, sind gut investiert – angesichts von 4,3 Milliarden
Euro Mehrausgaben bei den größten laufenden Rüstungsvorhaben. Und das
ist nur die finanzielle Seite, die nicht einmal militär-typisch ist:
siehe große öffentliche Bauvorhaben. Aber der militärische Nutzen
strebt ja auch noch entgegengesetzt Richtung Null. Der
Großtransporter A400M wird mit fünfjähriger Verspätung genau dann
geliefert, wenn das Gros der Truppe aus Afghanistan abgezogen ist.
Von den Hubschraubern kommt gerade noch jeder Fünfte hoch, beim
Eurofighter purzeln entweder die Nieten aus dem Rumpf oder der
Schleudersitz klemmt. Anderes Gerät ist dermaßen veraltet, dass es
wegen des immensen Wartungsaufwands im Ernstfall eigentlich nicht
mehr einsetzbar ist. In diesem fliegenden, fahrenden oder
schwimmenden Schrott sollen aber Menschen ihr Leben riskieren, um die
Sicherheit dieses Landes zu garantieren. Schon deshalb sollte Ursula
von der Leyen unbedingt dem Rat der Wirtschaftsprüfer folgen,
Kompensationszahlungen einzufordern. Davon kann sie ja dann in den
USA erprobtes, taugliches Material kaufen, um Einsätze in der
Ukraine, im Irak oder sonstwo zu bestreiten. Made in Germany sollte
nur noch bestellt werden, was auch international begehrt ist:
Kampfpanzer, U-Boote, Drohnen und Satelliten, Fahrzeuge wie der
Dingo. Spielt das Verteidigungsministerium endlich „juristisch auf
Augenhöhe“ mit den Anbietern, wie es die Gutachter fordern, braucht
auch der Wehretat nicht erhöht zu werden. Dazu aber muss die
Ministerin erst einmal den eigenen Laden auf Vordermann bringen – ein
Job, bei dem ihre männlichen Vorgänger jämmerlich versagt haben. Denn
was hier im Argen liegt, hat schon vor genau vier Jahren die
Weise-Kommission festgestellt: eine „allgemeine
Verantwortungsdiffusion“ mache eine „stringente Steuerung unmöglich“.
Geschehen ist daraufhin offenbar: nichts. Wenn von der Leyen, der der
Ruf einer gewissen Gnadenlosigkeit vorauseilt, hier nun wirklich
aufräumt, kann sie vielleicht sogar eine Zielvorgabe der
Weise-Kommission erreichen: mindestens 14000 Soldaten
„durchhaltefähig“ in Einsätze zu schicken. Utopisch? Auch Werder muss
sich anstrengen, um wieder international mitzuspielen.

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Weser-Kurier
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