Lausitzer Rundschau: Von der Leyens 140 Probleme Zum Rüstungsbericht und den Herausforderungen für die Ministerin

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Flugzeuge, die nicht fliegen,
Raketenabwehrsysteme, die nicht schießen, viel zu teure
Rüstungsgüter, die wegen jahrelanger Lieferverzögerung längst
überholt sind – die Mängelliste bei der Bundeswehr ist schier endlos.
Was Experten schon länger wussten, hat eine
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft jetzt zu einem schonungslosen Bericht
verdichtet. Es handelt sich um eine alarmierende Bestandsaufnahme,
mit der sich die Verteidigungsministerin nun konfrontiert sieht. Doch
wäre es falsch, die Schuld dafür bei Ursula von der Leyen abzuladen.
Zum einen ist sie kaum ein Jahr im Amt. Zum anderen hat sie das
Gutachten selbst in Auftrag gegeben. Damit hebt sich die amtierende
Wehrministerin wohltuend von ihren mehr oder minder gescheiterten
Vorgängern ab. Auch die wussten um die Missstände in der Truppe,
waren aber entweder zu feige oder zu bequem, den Aufstand gegen einen
Ministerialapparat zu wagen, der offenbar nach dem Motto verfährt:
Das haben wir schon immer so gemacht, das haben wir noch nie so
gemacht, da könnte ja jeder kommen! Wenn der externe Sachverstand
nicht weniger als 140 Probleme bei den wichtigsten Rüstungsprojekten
ermittelt und dann schlussfolgert, dem Ministerium gelinge es nicht,
seine Kosten-, Termin- und Leistungsziele gegenüber den Herstellern
durchzusetzen, dann heißt das im Klartext: Die deutsche Politik lässt
sich von der Rüstungsindustrie am Nasenring durch die Manege führen.
Klare Haftungsregelungen bei Vertragsverletzungen, wie sie in der
privaten Wirtschaft praktiziert werden, sind offenbar ein Fremdwort.
So wird zum Beispiel der neue Lufttransporter A400 M erst mit einer
über vierjährigen Verspätung ausgeliefert. Doch von entsprechenden
Strafzahlungen des Herstellers hat man nichts gehört. Offenkundig
mischen auch viel zu viele Stellen bei der Beschaffung von
Wehrmaterial mit. Bis zur organisierten Verantwortungslosigkeit ist
es dann nur noch ein kleiner Schritt. Ursula von der Leyen ist
angetreten, die eklatanten Missstände zu beheben. Ihr war lange
vorgeworfen worden, sie halte sich nur mit „soften Themen“ in der
Öffentlichkeit auf: Flachbildfernseher für die Soldatenstuben, Kitas
für die Kasernen. Leicht vergessen wird dabei, dass eine ihrer ersten
Amtshandlungen darin bestand, den für die Rüstungsbeschaffung
zuständigen Staatssekretär Stephan Beemelmans, einen engen Vertrauen
ihres Vorgängers Thomas de Maizière, in die Wüste zu schicken. Von
der Leyen muss also nicht ganz bei null beginnen, obgleich der
Bericht zum Chaos in der Truppe eine weitere Chance zum Neuanfang
bietet. Schafft von der Leyen tatsächlich das, was ihre Vorgänger de
Maizière, Franz-Josef Jung und Karl-Theodor zu Guttenberg nicht
vermochten, wäre das ihr Meisterstück auf dem Weg ins Kanzleramt.
Wenn nicht, dürfte sie ihre politische Zukunft verspielt haben.

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