Wenn die drittgrößte Industrienation der Welt
gegen eine atomare Katastrophe kämpft, ihre eigene Regierung bei
diesem Kampf aber recht hilflos aussieht, was wünscht man sich? Eine
Institution, die handelt – schnell und unabhängig. Die das Fachwissen
besitzt, eine Gefährdung der Sicherheit festzustellen und
Gegenmaßnahmen zu treffen. Eine, die es wert ist, für ihren Einsatz
mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet zu werden. Diese Institution
gibt es bereits. Sie heißt Internationale Atomenergiebehörde (IAEA).
Man hört und sieht allerdings sehr wenig von ihr. Das Problem ist ein
strukturelles: Die Behörde darf erst dann eingreifen, wenn das
betroffene Land es so will. Die nationale Hoheit steht über der
weltweiten Sicherheit. Ferner können ihre Mitarbeiter
Sicherheitsregelwerke erstellen, die Mitgliedsländer müssen sie aber
nicht befolgen. Insofern ist es schon ein Fortschritt, wenn der
Generaldirektor Yukiya Amano zumindest eine Diskussion über die Rolle
der IAEA anregt. Dieser Austausch muss in Taten münden. Denn so lange
sich an den Strukturen nichts ändert, bleibt die Behörde ein
zahnloser Tiger.
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Andreas Kolesch
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