Mangelndes Selbstwertgefühl, die Suche nach
einfachen Antworten auf komplexe Fragen – rechtsextreme Einstellungen
breiten sich besonders dort aus, wo es an Bildung, sozialen
Bindungen, Arbeit und Anerkennung fehlt. Neben dem Kern der politisch
motivierten Gewalttäter im rechtsextremen Spektrum sammeln sich die
gesellschaftlich abgehängten Mitläufer. Hier setzt NRW an: Mit
Aussteigerprogrammen und massivem Polizeieinsatz gegen unbelehrbare
Gewalttäter.
Durch den Ermittlungsdruck wurde der Zulauf in
die Szene vorläufig gestoppt. Kein Grund zur Entwarnung – aber es
zeigt, dass durch entschlossenes Eingreifen Löcher ins Netz der
Neonazis gerissen werden können. Da im Umfeld der Extremisten auch
die allgemeine Kriminalität steigt, schlägt die Polizei mit der
Observierung der braunen Szene zwei Fliegen mit einer Klappe. Ohne
Einnahmen aus Diebstählen, Einbrüchen und Überfällen wird Neonazis
auch finanziell der Boden entzogen.
Mit dem Verbot
rechtsextremer Kameradschaften hat Innenminister Jäger im Vorjahr ein
deutliches Signal gesetzt. Politisch irrlichternde Intensivtäter wird
das kaum abschrecken. Wenn die Staatsschutz-Abteilung der Polizei
aber bei jedem Delikt eines Neonazis hart durchgreift, hinterlässt
das bei ideologisch wenig gefestigten Mitläufern
Wirkung.
Extremisten müssen erkennen, dass sich die
Gesellschaft entschlossen wehrt. Es gibt erste Erfolge – mehr nicht.
Allein mit den Mitteln der Repression ist der Kampf gegen den
Extremismus aber nicht zu gewinnen. Der beste Schutz ist eine neue
Perspektive für die Verlierer. So lässt sich der braune Sumpf
austrocknen und kriminelle Energie begrenzen.
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