Seit 1990 haben die im Bundestag vertretenen
Parteien rund 9,5 Milliarden Euro Einnahmen verbucht. Das berichtet
die Tageszeitung „neues deutschland“ auf der Basis eigener Recherchen
in ihrer Dienstagausgabe. Aus staatlichen Mitteln stammen davon laut
Rechenschaftsberichten der Parteien knapp drei Milliarden Euro.
Rechnet man jedoch die Steuerbegünstigungen für Mitgliedsbeiträge und
Spenden mit ein, so ergeben sich insgesamt bis zu fünf Milliarden
staatlicher Subvention für den Parteienbetrieb.
Das ergab eine Untersuchung der Tageszeitung „neues deutschland“
zu den Finanzquellen aller im Bundestag vertretenen Parteien seit dem
»Einheitsjahr«. Zu Tage trat dabei auch: Deutlich mehr als die Hälfte
aller Firmenspenden an die Bundestagsparteien seit 1990 blieben
anonym.
Mit dem größeren Zeitraum geht die nd-Untersuchung über bisher im
Internet – etwa von LobbyPedia – vorliegende Analysen hinaus. Der am
Dienstag veröffentlichte Bericht ist der erste Teil der Untersuchung.
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