Die Chefin des Forums Demokratische Linke 21
(DL 21) in der SPD, Hilde Mattheis, hat in der Hartz-IV-Debatte
weitergehende Korrekturen gefordert, die deutlich über das von der
Koalition geplante staatliche Jobprogramm für 150.000
Langzeitarbeitslose hinausgehen. „Die aktuelle Debatte um Hartz IV
ist gut, denn sie zeigt, dass eine Korrektur der Hartz-Gesetze
dringend notwendig ist“, sagte Mattheis der der in Düsseldorf
erscheinenden „Rheinischen Post“ (Online-Ausgabe). Beim Ausbau von
staatlich finanzierten Beschäftigungsmöglichkeiten für
Langzeitarbeitslose „spielt es weniger eine Rolle, wie das Programm
genannt wird, sondern dass damit Menschen wieder gute und sinnvolle
Arbeit finden“, sagte Mattheis. „Das ist aber nicht die alleinige
Antwort auf die Korrekturnotwendigkeit der Hartz-Regelungen und der
dahinter stehenden Prinzipien“, so die Vertreterin der SPD-Linken.
„Beide Teile dieser Debatte müssen dazu dienen, wieder
Teilhabemöglichkeiten für die Menschen zu eröffnen“, sagte sie.
Mattheis forderte unter anderem Änderungen bei Dauer und Bezug des
Arbeitslosengeldes I, die Abschaffung von Hartz-IV-Sanktionen, die
Überarbeitung der Hartz-IV-Leistungshöhe sowie die Reform des
Schonvermögens für Hartz-IV-Bezieher.
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