Bundesagentur für Arbeit warnt vor Scheitern des
sozialen Arbeitsmarktes
Vorstand Holsboer beharrt auf Tariflöhnen oder ortsüblichen Löhnen
für geförderte Langzeitarbeitslose – „Die Bedingungen für die
Arbeitgeber müssen stimmen“
Osnabrück. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) warnt vor einem
Scheitern des geplanten sozialen Arbeitsmarktes. BA-Vorstand Valerie
Holsboer sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag): „Die
Bedingungen für die Arbeitgeber müssen stimmen, sonst wird das
nichts.“
Die BA beharrt laut Holsboer auf elementaren
Verbesserungsvorschlägen. „So müssen Tariflöhne oder zumindest
ortsübliche Löhne erstattet werden, damit sich möglichst viele echte
Arbeitgeber beteiligen. Das werden sie nicht tun, wenn nur
Mindestlohn erstattet wird und sie draufzahlen, weil sie
Lohndifferenzen ausgleichen müssen.“ Man dürfe nicht vergessen: Es
gehe um „Jobs in der realen Wirtschaft und nicht in einer künstlichen
Parallelwelt oder bei irgendwelchen Projektträgern“.
Ziel der Bundesregierung ist es, durch Lohnzuschüsse
sozialversicherungspflichtige Jobs für 150.000 Langzeitarbeitslose zu
schaffen. Dazu sollen die Jobcenter bis zum Jahr 2020 insgesamt vier
Milliarden Euro erhalten.
Holsboer wandte sich zudem dagegen, bei Hartz-IV-Beziehern auf
Sanktionen zu verzichten. Sie betonte: „Ohne Sanktionen geht es
nicht. Die Gesellschaft würde es nicht akzeptieren, wenn es keinerlei
Druck mehr geben würde. Wie soll man den Menschen, die für kleines
Geld zur Arbeit gehen, erklären, dass andere, die sich nicht
anstrengen, netto fast das Gleiche in der Tasche haben?“ Deshalb sei
es richtig und wichtig, bei Hartz-IV-Empfängern Mitwirkungspflicht
einzufordern.
Bei Sanktionen gegen jugendliche Leistungsbezieher sollte sich
nach den Worten von Holsboer allerdings etwas ändern. „Es kann nicht
sein, dass Menschen aufgrund von Sanktionen ihre Wohnung verlieren
beziehungswiese obdachlos werden. So tief darf man niemanden fallen
lassen, schon weil es extrem schwierig ist, Menschen aus einer
solchen Situation wieder herauszuholen und in Richtung einer
Ausbildung oder Arbeit zu leiten.“
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Integration von Flüchtlingen: Bundesagentur für Arbeit zieht
positive Zwischenbilanz
BA-Vorstand Holsboer: Hut ab vor den Arbeitgebern
Osnabrück. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat eine positive
Zwischenbilanz der Integration von Flüchtlingen gezogen. BA-Vorstand
Valerie Holsboer sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag):
„Inzwischen haben 238.000 Menschen aus nichteuropäischen
Asylherkunftsländern bei uns einen sozialversicherungspflichtigen Job
gefunden.“ Das sei gemessen an den vorsichtigen ersten Erwartungen
sehr viel. Hinzu komme, dass 28.000 Flüchtlinge eine Ausbildung
machten und 69.000 immerhin einer geringfügigen Beschäftigung
nachgingen. Holsboer lobte: „Viele Arbeitgeber, vor allem kleine und
mittlere, haben sich großartig verhalten und zum Teil sehr flexibel
gezeigt. Hut ab.“
Aktuell sind noch 900.000 Menschen mit Fluchthintergrund in der
Grundsicherung, also im Hartz-IV-Bereich, so Holsboer weiter. Davon
seien etwa 600.000 erwerbsfähig. Sie warne allerdings davor, das
Thema Flucht mit dem Fachkräftemangel in Verbindung zu bringen. „Das
wird den Menschen nicht gerecht. Da kamen und kommen in der Mehrzahl
keine gut ausgebildeten Arbeitnehmer auf der Suche nach einem neuen
Job, sondern primär Menschen, die Leib und Leben retten wollten.“ Ein
ganz anderes Thema sei die gesteuerte Fachkräftezuwanderung. Beide
Bereiche dürfe man nicht vermischen.
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