Gestern wurden die von den UN ausgerufenen Internationalen Wochen gegen Rassismus eröffnet. Die Bundesbeauftragte für Antirassismus, Reem Alabali-Radovan (SPD), erklärte zur Eröffnung: „Es geht um Haltung und Zivilcourage von jedem und jeder einzelnen.“
Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin der AfD, erklärt:
„Wir erinnern daran, dass mit zweierlei Maß gemessen wird: Es wird nicht einmal eine so schlimme rassistische Beleidigung von Deutschen als Köterrasse in Deutschland rechtlich als Volksverhetzung im Sinne des Paragraph 130 StGB geahndet. Die Staatsanwaltschaft Hamburg begründete das mit den Worten: Die angegriffene Gruppe müsse sich durch irgendein festes äußeres oder inneres Unterscheidungsmerkmal als äußerlich erkennbare Einheit herausheben. Dies gelte aber nicht für die Bezeichnung Deutsche . Die rassistische Beleidigung von Deutschen ist für die Öffentlichkeit kein Thema. Diesen Doppelstandard lehnen wir ab. Rot-grüne Lobby-Gruppen verwenden Rassismus als Schlagwort, um für sich und ihre Klientel Privilegien und noch mehr öffentliche Gelder einzufordern – das ist der reale Alltag. Die Privilegierung von illegalen Zuwanderern auf Kosten der steuerzahlenden Bürger hat Methode und erfolgt seit vielen Jahren. Mit dem Rassismus -Vorwurf soll die Kritik daran mundtot gemacht werden. Dieses moralisierende Vokabular ist Ausdruck einer links-radikalen Agenda, die jede Widerrede mit der direkten Diffamierung der Kritiker bestraft. Als AfD sagen wir nein zur sogenannten Woche gegen Rassismus, nein zu diesem unsinnigen und verantwortungslosen Spektakel linker Selbstgefälligkeit.“
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