Frankfurt (Oder) Der Bevölkerungsrückgang
in den ländlichen Regionen wird nun doch im
Gemeindefinanzierungsgesetz berücksichtigt. Laut einem Bericht der
Märkischen Oderzeitung (Donnerstagausgabe) haben sich SPD und Linke
darauf geeinigt, den sogenannten demografischen Faktor doch
einzuführen. Dieser Vorschlag von Finanzminister Helmuth Markov
(Linke) war im Sommer auf Drängen des damaligen Innenministers Rainer
Speer gekippt worden. Vor allem kleine Gemeinden und Ämter in der
Prignitz und der Uckermark hatten jedoch darauf gedrungen. Der
demografische Faktor sieht vor, dass Kommunen nicht Zuweisungen
entsprechend ihrer aktuellen Einwohnerentwicklung erhalten, sondern
ein Durchschnittswert der vergangenen Jahre gebildet wird. Damit
verzögern sich die Einnahmeverluste. Für 2010 macht dies rund sechs
Millionen Euro im Finanzausgleichgesetz aus.
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