Immer mehr Menschen müssen, obwohl sie ihr ganzes
Leben lang gearbeitet haben, mit einer gesetzlichen Rente auf
Grundsicherungsniveau leben. Auch die Anrechnung eigener Einkünfte
auf die Höhe der Rente, macht das berufliche Engagement von älteren
Menschen unattraktiv. Die gesetzliche Rentenversicherung muss mit
über 80 Milliarden Euro Steuermitteln aus dem Bundeshaushalt gestützt
werden, um die erworbenen Rentenansprüche der Versicherten
befriedigen zu können.
Der frühere Thüringer Ministerpräsident Dieter Althaus und
Staatssekretär a. D. Hermann Binkert empfehlen in dem von ihnen
herausgegebenen Buch „Solidarisches Bürgergeld – Den Menschen trauen
– Freiheit nachhaltig und ganzheitlich sichern“* eine Grundrente in
Höhe von 600 Euro, die durch eine Zusatzrente von bis zu 1.800 Euro
aufgestockt wird. Die Grundrente (155 Milliarden Euro) wird durch
Steuermittel finanziert, die Zusatzrente (143 Milliarden Euro) durch
eine Lohnsummenabgabe. Der Vertrauens- und Bestandsschutz der
Rentnerinnen und Rentner wird gewährleistet. Außerdem weisen Althaus
und Binkert nach, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen den
Wertgrundlagen der modernen Gesellschaft entspricht, dass es
verfassungskonform umgesetzt werden kann und dass es finanzierbar
ist.
Hermann Binkert, der das Institut für neue Soziale Antworten
(INSA) leitet, warnt: „Wir müssen die gesetzlichen Alterseinkünfte
auf eine verlässliche Basis stellen, Altersarmut verhindern und
gewährleisten, dass die gesetzliche Rente Alterslohn für
Lebensleistung ist.“ Deshalb wirbt Binkert dafür, dass man nach dem
60. Lebensjahr Anspruch auf eine Grundrente hat, die durch eine
Zusatzrente, deren Höhe sich an der Lebensarbeitszeit und dem
Verdienst orientiert, aufgestockt wird. Neben dem Kinderbürgergeld
ist das ein weiterer Schritt zur Einführung eines partiellen,
bedingungslosen Grundeinkommens.
Das Institut für neue soziale Antworten (INSA) nimmt in diesem
Jahr die Altersgruppen der zweiten Lebenshälfte in den Blick. Dazu
wird im Mai 2011 erstmalig die „INSA-Studie 50plus“ veröffentlicht.
*Books on Demand GmbH, Norderstedt, ISBN: 9783842331976
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Hermann Binkert
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