Am 9. Februar 2010 trafen sich zahlreiche
Abgeordnete der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, um über den künftigen
Breitbandausbau zu beraten. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische
Sprecher der CSU-Landesgruppe, Dr. Georg Nüßlein:
„Schnelles Internet und eine hochwertige Breitbandinfrastruktur
sind heute nicht nur für den privaten Alltag unabdingbar, sondern ein
wichtiger Standortfaktor für die Ansiedlung von Unternehmen und
Familien. Wir müssen eine gleichartige Grundversorgung in Stadt und
Land mit qualitativ hochwertigem Breitband sicherstellen. Über einer
Million Haushalte, vor allem im ländlichen Raum, stehen heute noch
nicht einmal ein MB/s leitungsgebundenes Breitband zur Verfügung.
Breitband bietet die Chance, um Infrastrukturnachteile der ländlichen
Räume auszugleichen und diese Chancen müssen wir nutzen. Ein
flächendeckender Breitbandausbau schafft Arbeitsplätze und steigert
die Ertragskraft besonders auf dem Land. Mit einer flächendeckenden
Bandbreite von 50 MB/s bis 2018 hat die Bundesregierung eine
Zielmarke gesetzt. Wenn absehbar ist, dass dieser Ausbau im
ländlichen Raum im Wettbewerb nicht erreicht werden kann, müssen die
Unternehmen dazu verpflichtet werden.
Im Rahmen der anstehenden Novellierung des
Telekommunikationsgesetzes wird die CSU-Landesgruppe einen
verbindlichen Zeitplan zur Erreichung dieses Ausbauziels vereinbaren.
Dazu gehört auch eine gesetzliche Festschreibung der Maßnahmen, die
zu ergreifen sind, um verbleibende weiße Flecken zu schließen oder
nicht erreichte Etappenziele zu realisieren. Darüber hinaus sollte
die geplante Novellierung im Rahmen eines Artikelgesetzes erfolgen,
um auch in weiteren Gesetzen (beispielsweise im
Energiewirtschaftsgesetz) die rechtlichen Rahmen-bedingungen zu
verbessern, um weitere Synergien bei unseren Maßnahmen zum
Breitbandausbau zu erreichen.“
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