OV: Meine Meinung: Es geht schon wieder los
Von Harding Niehues

„Willkommen bei der FDP – also im Keller.“
FDP-Generalsekretär Christian Lindner versteht es, mit Worten zu
provozieren. Gemeint war in diesem Fall der Empfangsort der FDP zu
Beginn des Parteitages – im Rostocker Ratskeller.

Kurze Zeit später: Der neue Parteichef Philipp Rösler wirbt
vehement dafür, mehr als eine Ein-Thema-Wir-senken-die-Steuern-Partei
zu sein. Er will sich den Menschen öffnen, den Familien, den Alten.
Neue Töne, die auch aus dem Umfragetief heraushelfen sollen. Rösler
verspricht einen Neuanfang, wird aber nicht konkret. Dafür stichelt
sein Generalsekretär munter weiter. Das Elterngeld, eine zentrale
Reform der schwarz-roten Koalition, sei ein Flop.

Ein Beispiel für Mitnahmeeffekte, so Lindner. Die so ausgegebenen
vier Milliarden Euro hätte die Regierung in die Verbesserung der
Kinderbetreuung stecken können. Kinder würden schließlich nicht am
grünen Tisch gemacht, meint er. Da geht es schon wieder los – die
Unruhe in und durch die FDP. Parolen um der Parolen willen. Konkretes
fehlt. Aus dem Umfragekeller wird diese Art jedoch nicht führen.

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