Unions-Fraktionsvize Arnold Vaatz (CDU) hat
sein Nein zum Atomausstieg und zur Energiewende der schwarz-gelben
Koalition bekräftigt. Vaatz sagte der „Saarbrücker Zeitung“
(Mittwochausgabe): „Meine Position ist klar und wird auch so
bleiben.“ Zwar werde er am Ende des parlamentarischen Verfahrens die
Mehrheitsentscheidung akzeptieren, „aber ich werde auch in der
Unionsfraktion für meine Haltung werben, damit sich so viele Kollegen
wie möglich anschließen.“
Vaatz begründete sein Nein damit, dass sich Deutschland mit dem
Ausstiegsbeschluss „mittelfristig aus der Reihe der Industrieländer
verabschiedet“. Der Versuch, 49 Prozent der Stromgrundlast nach dem
Wegfall der Atomenergie durch regenerative Energien zu ersetzen sei
einer, „den wir seit 20 Jahren machen und der uns nicht gelungen
ist.“ Ein Scheitern der Energiewende werde daher zu „exorbitanten
Kostensteigerungen“ führen.
Am Montag hatten in der Unionsfraktion acht Abgeordnete das
Gesetzespaket der Regierung abgelehnt, acht weitere hatten sich
enthalten. Vaatz selbst nahm an der Abstimmung nicht teil, da er mit
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach Washington reiste.
Pressekontakt:
Saarbrücker Zeitung
Büro Berlin
Telefon: 030/226 20 230