Die Bundesregierung hat am Mittwoch ihren Entwurf
für den Bundeshaushalt 2012 im Kabinett beschlossen. Hierzu erklärt
der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht:
„Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion steht bei Bildung und Forschung
auch im Haushaltsentwurf 2012 für Verlässlichkeit. Jedes Jahr neue
Rekorausgaben für Bildung und Forschung sind die besten Investitionen
in zukünftigen Wohlstand. Von 2006 bis 2012 werden wir die Bildungs-
und Forschungsausgaben alleine beim Forschungsministerium um 61
Prozent auf 12,8 Milliarden Euro gesteigert haben.
Darüber hinaus hat sich die Unionsfraktion im Vorfeld für eine
kontinuierlich starke Förderung der Instandhaltung und Modernisierung
überbetrieblicher Bildungsstätten (ÜBS) mit 40 Millionen Euro
eingesetzt.
Auch die Steigerung der Förderung der Alexander von
Humboldt-Stiftung (AvH) und des Deutschen Akademischen Austausch
Diensts (DAAD) auf 131 Millionen Euro im Vergleich zu 2011 liegt uns
besonders am Herzen. Unter anderem aus diesem Titel musste zuletzt
ein Beitrag für das Hartz-IV-Bildungspaket geleistet werden. Beides
hat sich die Bundesregierung zu eigen gemacht.
So haben wir für den Etat Bildung und Forschung eine hervorragende
Grundlage für den Feinschliff im parlamentarischen Verfahren im
Herbst.“
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