Neue OZ: Kommentar zu Innere Sicherheit / Behörden / Friedrich

Klarheit ist nötig

Blitzschnell muss Dieter Romann jetzt Klarheit schaffen. Die erste
Amtshandlung des neuen Chefs der Bundespolizei sollte keine andere
sein als diese: den Beamten endlich Orientierung bieten. Bereits seit
Jahren leidet die Truppe unter miesem Ansehen und Arbeitsüberlastung.
40 000 Mitarbeiter müssen sich immer wieder etwa mit dieser Frage
beschäftigen: Wofür steht die Behörde heute überhaupt? Die
Verunsicherung ist groß. In schlagbaumfreien Zeiten innerhalb der EU
suchen die Polizisten der Nachfolgeorganisation des
Bundesgrenzschutzes noch immer nach ihrer neuen Rolle in der
Sicherheitspolitik.

Je früher Romann Pflöcke einrammt, desto schneller kann er den
Vorwurf abschütteln, er habe als neuer Behördenchef vornehmlich die
Aufgabe zu erledigen, den Einflussbereich des Innenministeriums auf
die Bundespolizei zu sichern. Deshalb ist es auch wichtig, dass
Romann, dem mitunter der Ruf des Polarisierers vorauseilt, trotz der
nötigen Klarheit in der Sache auf leise Töne setzt. Der größte
Fauxpas wäre eine Politik nach der Devise: „Ist der Ruf erst
ruiniert, lebt–s sich weiter ungeniert.“ Denn diesen hat
Innenminister Hans-Peter Friedrich durch seine undurchsichtige
Personalschieberei schon zur Genüge strapaziert. Es wäre schön, wenn
sich der Neue an der Spitze der Bundespolizei davon durch wohltuende
Klarheit abheben würde.

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