Da steht der CDU in den nächsten Wochen wieder
eine muntere Debatte ins Haus. Kann die Partei in den großen Städten
überhaupt noch gewinnen? Die Frage der Mehrheitsfähigkeit stellen
sich die Christdemokraten schon seit der Bundestagswahl 2002, als die
Union in den Kommunen im Durchschnitt noch nicht einmal 30 Prozent
schaffte. Verbessert hat sich seitdem wenig. Und das Ergebnis von
Stuttgart lässt Schlimmes für die Bundestagswahl im kommenden Jahr
erwarten. Es gab sogar mal eine Kommission, die von Angela Merkel als
Reaktion auf die massiven städtischen Probleme eingerichtet worden
war. Sie riet zum Beispiel, viel mehr auf die Entwicklung in den
großen Kommunen zu schauen und darauf zu reagieren. Aber Papier ist
geduldig. Der Wähler ist es nicht. Zwar gilt: Immer, wenn sich die
Partei geöffnet hat, fortschrittlicher und liberaler wurde, ist sie
auch in der Lage gewesen, neue Wähler zu gewinnen. Siehe Elterngeld.
Doch das Problem der CDU bleibt, dass sie zu oft erst dann in der
Modernität ankommt, wenn andere schon längst da sind. Es ist wie mit
Hase und Igel. Es fehlen die eigenen klaren Akzente, die im
großstädtischen Milieu Beachtung finden könnten. Und gibt es dann
doch welche, werden sie meist in einem innerparteilichen
Richtungsstreit zerrieben. Die Union muss sich nicht anbiedern, aber
sie muss sich programmatisch viel stärker dem Lebensgefühl und den
Erwartungen der Menschen in den Kommunen öffnen. Gelingt ihr das
weiterhin nicht, werden die Wähler ihr Kreuzchen auch künftig lieber
woanders machen: bei den freien Wählern oder – siehe Stuttgart – bei
den einst so ungeliebten Grünen.
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