Am morgigen Mittwoch wird der Präsident der
Vereinigten Staaten von Amerika, Barack Obama, eine Grundsatzrede vor
dem Brandenburger Tor in Berlin halten. Dazu erklärt der
außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp
Mißfelder:
„Mit großer Spannung erwartet die CDU/CSU-Bundestagsfraktion die
morgige Rede des US-Präsidenten vor dem Brandenburger Tor. Nach
seinem Berlin-Besuch als Präsidentschaftskandidat im Jahr 2008 kommt
Barack Obama in diesen Tagen zum zweiten Mal in die deutsche
Bundeshauptstadt und setzt ein wichtiges Zeichen für die Zukunft der
transatlantischen Beziehungen.
Auch vor dem geschichtlichen Hintergrund ist die Rede bedeutsam:
In der nächsten Woche jährt sich zum 50. Mal die Rede John F.
Kennedys vor dem Schöneberger Rathaus, in welcher der damalige
Präsident mit den unvergessenen Worten –Ich bin ein Berliner–
Deutschland die amerikanische Solidarität im Kalten Krieg
versicherte. Obamas Besuch setzt ein weiteres Signal für die
unverbrüchliche Partnerschaft zwischen Deutschland und den
Vereinigten Staaten.
Die transatlantischen Beziehungen werden im 21. Jahrhundert weiter
an Bedeutung gewinnen. Angesichts globaler Machtverschiebungen ist es
unerlässlich, dass die westliche Wertgemeinschaft mit vereinten
Kräften auf die Herausforderungen der internationalen Politik
antwortet. Deutschland und die USA teilen nicht nur gemeinsame Werte,
sie übernehmen auch gemeinsam Verantwortung für Frieden, Freiheit und
die Achtung der Menschenrechte in der Welt. Auch die enge
Zusammenarbeit zwischen der EU und den USA und die Fortentwicklung
der NATO zu einem globalen Sicherheitsakteur sind Ausdruck dieser
vitalen Beziehungen. Die USA waren, sind und bleiben ein
unverzichtbarer Partner für Deutschland.
Der Besuch von Obama wird ein neues Kapitel der transatlantischen
Beziehungen aufschlagen. Für diesen neuen Abschnitt steht
insbesondere das Projekt einer europäisch-amerikanischen
Freihandelszone. Nordamerika und Europa stellen den größten
Wirtschaftsraum der Welt dar. Das –Transatlantic Trade and Investment
Partnership (TTIP)– zwischen der EU und den USA wird diese Dynamik
weiter verstärken und den Wohlstand beiderseits des Atlantiks mehren.
Die enge Zusammenarbeit mit den USA bleibt zudem einer der
Grundpfeiler der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik.“
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